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Klar Titel #18
Ausgabe 18 – 22.09.2010

Wir wollen Sozialabbau stoppen

Am 22. September 2010 ist die neue Ausgabe von Klar, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE, erschienen. Top-Thema ist der Widerstand gegen den Sozialabbau der Regierung: gegen das Kürzungspaket, die Rente mit 67 und die Kopfpauschale. Zudem bietet diese Ausgabe ein Porträt über die Kassiererin Emmely, eine Reportage über die Ausbildungsnot in Deutschland, einen Bericht über die Rekommunalisierung der Wasserwerke in Stuttgart, eine Analyse des Steuerkonzepts der Fraktion DIE LINKE, ein Interview mit der US-amerikanischen Bürgerrechtlerin Angela Davis sowie Karikaturen, Gewinnspiele und vieles mehr. Klar ist eine Massenzeitung, die kostenlos unter versand@linksfraktion.de bestellt werden kann, um sie in der Nachbarschaft, im Betrieb oder der Schule zu verteilen.

Artikel dieser Ausgabe

Fraktion DIE LINKE

Regierung kürzt bei Hartz IV

Die Regierung will im nächsten Jahr rund drei Milliarden Euro bei Hartz-IV-Beziehenden kürzen. Vermutlich erhalten sie nicht einmal einen Inflationsausgleich.

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Fraktion DIE LINKE

DIE LINKE enthüllt: Staat finanziert Lohndrückerei

Der Niedriglohnsektor in Deutschland boomt dank staatlicher Zuschüsse. Mehr als 50 Milliarden Euro Steuergelder flossen seit 2005 an Beschäftigte, die Hungerlöhne erhielten und deswegen zusätzlich Hartz IV beantragen mussten.

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Dietmar Bartsch

Für eine alternative Politik ist genug Geld da

Eine Aufgabe für Mathematik-Champions: Wie viel spart die Regierung, wenn sie in diesem Jahr 65,2 Milliarden Euro Schulden macht und in den nächsten drei Jahren mit 129,4 Milliarden Euro Schulden plant? Richtig, sie spart gar nichts!

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Ewald Riemer

Generation "ausbildungslos"

250000 junge Menschen werden in Deutschland auch in diesem Jahr keinen Ausbildungsplatz finden. Oliver Pauler (23) aus Bremen ist einer von ihnen.

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Fraktion DIE LINKE

„Schöngefärbte Statistik“

Ausbildungsexpertin Agnes Alpers (DIE LINKE) über fehlende Ausbildungsplätze, geschönte Statistiken und vielversprechende Lösungen.

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Hans-Gerd Öfinger

Deutschlands bekannteste Kassiererin beweist: Wer kämpft, kann gewinnen

Auf diesen Augenblick musste sie mehr als zwei Jahre lang warten:Barbara E., deutschlandweit bekannt als Emmely, sitzt wieder an ihrem alten Arbeitsplatz. Alles ist wieder so, wie sie es kannte und liebte – bis zu jenem Moment Anfang 2008, der ihr Leben veränderte.

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Gregor Gysi

Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

Jedes Jahr geht es tausenden Beschäftigten wie Emmely: Sie werden rausgeschmissen, nur weil sie von ihrem Arbeitgeber verdächtig werden, ihre Pflichten verletzt zu haben. Für DIE LINKE ist Emmelys Kampf eine Aufforderung, bei ihrem Einsatz für gute Arbeitsbedingungen nicht nachzulassen.

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Fraktion DIE LINKE

„Die Rechte der Beschäftigten wurden gestärkt“

Emmelys Anwalt Benedikt Hopmann erklärt im Interview die Bedeutung des Urteils.

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Fraktion DIE LINKE

Was tun bei einer Kündigung?

So verhalten Sie sich richtig, wenn Ihnen gekündigt wurde.

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Fraktion DIE LINKE

Gesundheitsreform: Was Sie jetzt wissen müssen!

Ab 2011 wird Gesundheit für die Versicherten teurer! Darauf hat sich die Regierungskoalition Anfang Juli verständigt: höhere Kassenbeiträge sowie pauschale und nach oben unbegrenzte Zusatzbeiträge – die Kopfpauschalen.

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Fraktion DIE LINKE

„Röslers Monster“

Gesundheitsexpertin Martina Bunge (DIE LINKE) über den Kahlschlag im Gesundheitssystem.

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Harald Weinberg

So sieht eine gesunde Krankenversicherung aus

Die Krankenversicherung hat ein Finanzierungs- und ein Gerechtigkeitsproblem. Beide Probleme kann man lösen.

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Hans-Gerd Öfinger

Erfolgreiches Bürgerbegehren: Stuttgarter holen sich ihr Wasser zurück

Am 17. Juni 2010 siegte in Stuttgart der Bürgerwille über die Profitinteressen des drittgrößten deutschen Energiekonzerns. Mit breiter Mehrheit beschloss der Gemeinderat, dass die Stadt spätestens ab dem Jahr 2014 die Wasserversorgung wieder vollständig übernimmt: ein Sieg für die Bürgerinitiative „Stuttgarter Wasserforum“, die acht Jahre lang für dieses Ziel gekämpft hatte; eine Niederlage für den Energieriesen EnBW.

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Öffentliche Unternehmen sind besser und günstiger

Nach vielen Jahren des Privatisierungswahns herrscht Ernüchterung. Die Hoffnung, dass öffentliche Aufgaben von privaten Unternehmen besser erledigt werden können, hat sich nicht erfüllt. Stattdessen sind Preise und Gebühren gestiegen, verschlechtert sich der Service, schwindet demokratische Kontrolle.

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Fraktion DIE LINKE

Erfolgsgeschichte Rekommunalisierung

Seit Jahren besitzen große Konzerne in Deutschland die Lizenz zum Gelddrucken: Von Kommunen übernahmen sie zu Spottpreisen Stadtwerke, Müllabfuhrunternehmen und Krankenhäuser.  Doch in immer mehr  Regionen regt sich Widerstand - mit Erfolg.

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Fraktion DIE LINKE

Merkel (CDU) und Westerwelle (FDP) kürzen bei den Schwächsten

Im Juni haben Kanzlerin Merkel (CDU) und Vizekanzler Westerwelle (FDP) ein gigantisches Kürzungspaket beschlossen. Im November soll der Bundestag darüber entscheiden. Schon heute ist klar: Am härtesten schlägt die Regierung auf die Schwächsten ein.

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Fraktion DIE LINKE

So geht sozial gerecht

Bei Banken und Konzernen,Superreichen und Bestverdienern können jährlich bis zu 180 Milliarden Euro zusätzlich eingenommen werden. Das Steuerkonzept der Fraktion DIE LINKE zeigt, wie es geht.

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Fraktion DIE LINKE

„Nur Protest hält die Regierung auf“

Gesine Lötzsch (DIE LINKE) ruft im Interview Bürgerinnen und Bürger auf, sich den Protesten gegen die Bundesregierung anzuschließen.

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Fraktion DIE LINKE

Mach mit: Sozialabbau stoppen!

Dieser Herbst könnte heiß werden: In ganz Deutschland wollen Gewerkschaften und soziale Bewegungen gegen den Sozialabbau der Regierung protestieren: gegen Kürzungspaket, Gesundheitsreform und Rente mit 67. Hier können Sie mitmachen.

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Philipp Vergin

Datenmissbrauch durch Unternehmen

Regierung lässt Beschäftigte beim Datenschutz im Stich.

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Fraktion DIE LINKE

So schützen Sie sich vor Abzocke am Telefon und im Internet

Ungebetene Anrufer locken mit Gewinnspielen, versprechen tolle Gewinne. Vorsicht! Verbraucherinnen und Verbraucher müssen höllisch aufpassen, um nicht über den Tisch gezogen zu werden. Bei den Verbraucherzentralen stapeln sich die Beschwerden, obwohl unerwünschte Werbeanrufe seit August 2009 verboten sind. So können Sie sich schützen.

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Fünf-Punkte-Plan für Verbraucherschutz

Verbraucherinnen und Verbrauchern entstehen durch Betrügereien am Telefon und im Internet in Deutschland jährlich Millionenschäden. DIE LINKE hat deshalb einen Fünf-Punkte-Plan für einen wirksamen, gesetzlich festgeschriebenen Verbraucherschutz für Telefon und Internet aufgestellt:

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Fraktion DIE LINKE

Das Afghanistan-Dilemma

Diese Zahlen machen das Dilemma des Afghanistan-Einsatzes verständlich:Täglich investieren die in Afghanistan stationierten Länder mehr als 100 Millionen Dollar in militärische Aktionen, aber nur sieben Millionen Dollar in zivile Aufbau-Projekte. Seit Jahren beklagen Hilfsorganisationen dieses Missverhältnis.

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Fraktion DIE LINKE

Widerstand gegen Afghanistankrieg wächst

Unter Führung der USA eskaliert das Militärbündnis NATO den Krieg in Afghanistan. 130000 Soldaten kämpfen mittlerweile am Hindukusch – so viele wie noch nie. Doch in den westlichen Staaten, die die meisten Kampftruppen stellen, wird der Krieg immer unbeliebter.

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Fraktion DIE LINKE

„Bundesregierung will weiter täuschen“

Mit einem der folgenreichsten Luftangriffe des Afghanistankriegs – der Bombennacht von Kundus am 4. September 2009 mit bis zu 142 Toten – beschäftigt sich seit Ende 2009 auf Initiative der Fraktion DIE LINKE ein Untersuchungsausschuss des Bundestags. Welche Lügen der Regierung aufgedeckt wurden, erklärt Jan van Aken.  

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Fraktion DIE LINKE

„US-Industrie beutet Gefangene aus“

Die US-Bürgerrechtlerin Angela Davis spricht im Interview über Rassismus, Ausbeutung im Gefängnis und den Kampf für Veränderung.

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Fraktion DIE LINKE

„Menschen messe ich nicht in Geld“

„Was bin ich wert?“ – Es gehört viel Mut dazu, sich diese Frage von zahlreichen Behörden, Regierungsberatern und Ökonomen beantworten zu lassen. Der Journalist Jörn Klare (45) hat die Antworten in einem Buch (suhrkamp nova, 14,90 Euro) veröffentlicht.

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Fraktion DIE LINKE

Rente mit 67: Regierung betreibt Rentenklau

Diese Frage beschäftigt das Land: Müssen wir alle bald bis 67schuften? Ex-Vizekanzler Müntefering (SPD) und Kanzlerin Merkel (CDU) haben es durchgesetzt: Bis zum Jahr 2029 soll das Renteneintrittsalter schrittweise auf 67 Jahre steigen. Die wichtigsten Antworten zum Thema Nummer eins in Deutschland.

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Fraktion DIE LINKE

„Höhere Löhne, damit die Renten steigen“

Rentenexperte Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) begründet die Ablehnung der Rente mit 67 und erläutert Alternativen.

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Fraktion DIE LINKE

Widerstand gegen Stuttgart 21

Seit Monaten regt sich in Stuttgart Protest gegen den Bahnhofsneubau „Stuttgart 21“. Zu Tausenden gehen die Menschen auf die Straße, ketten sich an Bäume und Baufahrzeuge, um das Projekt zu stoppen.

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