Top-Thema in dieser Ausgabe von Klar, der Zeitung der Fraktion DIE LINKE: In vielen Kommunen steigen die Gebühren für Müll und Abwasser; verfallen Krankenhäuser und Schulen. Welche Pläne DIE LINKE hat, um diese Zustände zu beheben, erläutert diese Ausgabe. Klar analysiert zudem das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu Hartz IV und erklärt, welche Auswirkungen die Gesundheitspolitik der Regierung hat, wie Leiharbeit wirksam bekämpft werden kann und wie eine Rentenpolitik aussieht, die Armut im Alter verhindert. Dazu gibt es ein Interview mit dem Kabarettisten Peter Ensikat, Büchertipps, Karikaturen, ein Preisrätsel und vieles mehr.
Rainer Schenke, Marion Schaer und Uwe Ullrich berichten über ihren Berufsalltag. Drei Menschen, drei Generationen, ein Traum: Sie wollen von ihrer Arbeit leben können. Dafür stehen sie morgens früh auf, arbeiten hart und gehen zahlreiche Kompromisse ein. Dennoch bleibt ihr Traum unerfüllt.
Artikel lesenDass Hartz IV verfassungswidrig ist, davon war Thomas Kallay von Anfang an überzeugt. Fünf Jahre lang klagte er sich durch alle Instanzen. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts empfindet er als Enttäuschung.
Artikel lesenSeit Jahren werden Hartz-IV-Beziehenden schon bei geringen Vergehen die Regelleistungen gekürzt. Nun hat das Verfassungsgericht geurteilt: Der Staat muss allen hilfsbedürftigen Menschen eine menschenwürdige Existenz ermöglichen.
Artikel lesenDie Bundesregierung muss die Regelsätze für Hartz-IV-Beziehende neu berechnen – eine Ohrfeige für SPD und Grüne, aber auch für CDU, CSU und FDP, die Hartz IV vor fünf Jahren beschlossen. Was die Entscheidung der Richter bedeutet:
Artikel lesen700000 Rentnerinnen und Rentner in Deutschland müssen arbeiten, weil ihre Rente zu niedrig ist. Und stetig werden es mehr.
Artikel lesenMit der Kopfpauschale will die Bundesregierung die Solidarität im Gesundheitssystem beerdigen: Gering- und Durchschnittsverdienern drohen hohe Zusatzkosten.
Artikel lesenEine für alle – so lautet die Formel, mit der DIE LINKE die Gesundheits- und Pflegeversicherung sozial gerecht finanzieren will.
Artikel lesenSeit Jahrzehnten zerstören CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne das einst weltweit angesehene deutsche Gesundheitssystem: Versicherte zahlen immer mehr, Arbeitgeber immer weniger.
Artikel lesenFür ihre Steuergeschenke an Reiche und Unternehmen lässt die Bundesregierung Kommunen zahlen: Vielerorts sind Arbeitsplätze gefährdet, Kindertagesstätten und Schwimmbäder bedroht.
Artikel lesenWarum der Bund für die Haushaltsnot verantwortlich ist, erklärt Gesine Lötzsch.
Artikel lesenMarlies Schmolling steht jeden Morgen um 4.20 Uhr auf, um für 4,80 Euro netto zu arbeiten. Die 57-Jährige aus dem brandenburgischen Ludwigsfelde ist kein Einzelfall.
Artikel lesenMinisterpräsidenten, die vertrauliche Gespräche gegen Geld anbieten. Regierungsmitglieder, die ihre Lieblinge aus der Wirtschaft zu Auslandsreisen einladen. Das kannte man in Deutschland bisher nicht. Doch die Verstrickungen zwischen Politik und Wirtschaft sind viel enger als den meisten Bürgerinnen und Bürgern bisher bekannt.
Artikel lesenEtliche unserer Abgeordneten haben die Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden unterstützt und sich den Faschisten in den Weg gestellt. Mit Erfolg: Die Nazis mussten abziehen.
Artikel lesenPeter Ensikat gilt als der „Dieter Hildebrandt des Ostens“. Klar sprach mit ihm über Ähnlichkeiten zwischen BRD und DDR und darüber, warum es schwer fällt, Guido Westerwelle zu parodieren.
Artikel lesenIn „Sichtbare Zeichen“ (Papy-Rossa Verlag, 170 Seiten, 12,90 Euro) befassen sich Jan Korte und Gerd Wiegel mit aktuellen Tendenzen in der deutschen Geschichtspolitik: Gemeinsam mit anderen Autorinnen und Autoren beobachten sie eine Verschiebung von der Tätergeschichte zur Opfererinnerung.
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