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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

13.05.2014 – IM WORTLAUT – Andrej Hunko, linksfraktion.de

Ukrainische Faschisten gießen weiter Öl ins Feuer

Deeskalation ist nicht in Sicht: Ultranationalistische und faschistische Kräfte befeuern mit Gewaltexzessen und Parolen den Konflikt in der Ukraine. Nach dem Massaker vom 2. Mai in Odessa rechtfertigte Swoboda-Mann Tjahnybok die Morde unverhohlen. Andrej Hunko analysiert dessen jüngste Äußerungen und die Gefahr, die von Faschisten in der Ukraine ausgeht.

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12.05.2014 – IM WORTLAUT – André Hahn, linksfraktion.de

Was war da los, André Hahn?

Zu Gast im Bundesag: Mehrere Mitglieder des deutschen Teams der Paralympischen Winterspiele 2014 folgten der Einladung von André Hahn.

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09.05.2014 – IM WORTLAUT – Sahra Wagenknecht, linksfraktion.de

Ende der Eurokrise?

Es klingt wie eine Erfolgsstory pünktlich vor den Wahlen zum Europäischen Parlament: Portugal verlässt den sogenannten Rettungsschirm. Ist die Eurokrise damit endlich vorbei? Finanzminister Schäuble & Co. tun so, als hätten sie alles im Griff. Doch die Realität sieht anders aus, stellen Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi fest: Portugal ist überschuldeter als 2011. Und die Diktatur der Troika werde nun wieder von Diktatur der Finanzmafia abgelöst. Auf Kosten der Bevölkerung. Sie fordern einen radikalen Kurswechsel in der Eurokrisenpolitik.

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09.05.2014 – IM WORTLAUT – Gesine Lötzsch, neues deutschland

Ideen kann man nicht verbrennen

Am Samstag jährt sich die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten zum 81. Mal. Mit der Veranstaltung »Lesen gegen das Vergessen« soll ab 15 Uhr am Bebelplatz in Mitte der Literatur und ihren Ideen gedacht werden, die 1933 für immer ausgelöscht werden sollten. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (LINKE) moderiert die Veranstaltung. Mit ihr sprach Christin Odoj.

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09.05.2014 – IM WORTLAUT – Jan Korte, linksfraktion.de

Die Vorratsdatenspeicherung ist rechtlich tot. Jetzt muss sie endlich auch politisch beerdigt werden!

Die höchsten Gerichte in Europa und Deutschland sagen nein, doch die Überwachugsfanatiker von Union und SPD wollen die Finger nicht von der Vorratsdatenspeicherung lassen. Jan Korte erklärt, was nach dem vernichtenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu tun ist: die Vorratsdatenspeicherung nun endgültig beerdigen. "Die Aufforderung des Gerichts, die fundamentalen Freiheitsrechte der Bevölkerung zu achten, darf nicht länger von den Regierungen und Sicherheitsbehörden ignoriert werden", so Korte.

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08.05.2014 – IM WORTLAUT – André Hahn, linksfraktion.de

Snowden-Vernehmung dient dem Staatswohl

LINKE besteht auf Snowden-Vernehmung im Untersuchungsausschuss – Blockade der Regierung nicht hinnehmbar

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08.05.2014 – IM WORTLAUT – Wolfgang Gehrcke, linksfraktion.de

Eine Frage der Gerechtigkeit

Sabine Zimmermann, Leiterin des Arbeitskreises Soziales, Gesundheit und Rente, und Wolfgang Gehrcke, Leiter des Arbeitskreises Außenpolitik und Internationale Beziehungen, sprechen im Interview über die soziale Lage der Menschen in Europa, verantwortungsvolle Europapolitik, Wege aus der Krise und die Verantwortung der Bundesregierung, deren Krisenpolitik die europäische Integration gefährdet.

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06.05.2014 – IM WORTLAUT – Petra Pau, linksfraktion.de

LINKE gegen Vorratsspeicherung – auch im Bundestag

Im Bundestag wird schon seit 2008 fröhlich auf Vorrat gespeichert – das ist im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre nun bekannt geworden. Betroffen sind Abgeordnete, ihre Mitarbeiter und Fraktionsbeschäftigte. Vielen dürfte das neu sein. Petra Pau hält die Speicherpraxis für falsch. DIE LINKE wende sich gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung – in und außerhalb des Bundestags, erklärt sie im Interview.

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06.05.2014 – IM WORTLAUT – Ulla Jelpke, linksfraktion.de

EU muss sichere Fluchtwege schaffen

Wieder eine Flüchtlingstragödie: Mindestens 22 Menschen verloren vor der Küste Griechenlands ihr Leben. Das Sterben an den Grenzen der EU muss aufhören, fordert Ulla Jelpke.

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06.05.2014 – IM WORTLAUT – Klaus Ernst, linksfraktion.de

Gabriels TTIP-Kuschelkurs misslingt

Minister Sigmar Gabriel hat einen schweren Stand im eigenen Haus. Zu Beginn der neuen Woche ist er im großen Saal des Wirtschaftsministeriums zu abenteuerlichen Verrenkungen gezwungen. Es geht um TTIP, das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der EU. Seit Monaten hagelt es Bedenken von allen Seiten. Der Widerstand wird stärker. Deshalb hat Minister Gabriel zu einer großen Aussprache geladen. Die beiden Verhandlungsführer, Michael Froman aus den USA und EU-Handelskommissar Karel de Gucht, sollen sich den Kritikern stellen. Öffentlich diskutieren und auf diese Weise für Akzeptanz sorgen – darum geht’s.

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