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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

18.03.2015 – IM WORTLAUT – Katja Kipping, linksfraktion.de

Aufs Ganze gehen

In Deutschland verdienen Frauen für gleichwertige Arbeit im Schnitt weiterhin 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Der »Equal Pay Day« am 20. März steht für 79 Tage, die Frauen im Jahr mehr arbeiten müssen, um rein rechnerisch auf das durchschnittliche Gehalt ihrer männlichen Kollegen zu kommen. Wer daran etwas ändern will, muss es mit mehr aufnehmen als mit verstaubtem Gedankengut konservativer Politiker.

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18.03.2015 – IM WORTLAUT – Cornelia Möhring, linksfraktion.de

Transparenz reicht nicht als Mittel gegen den Gender Pay Gap

 

Transparenz ist die Losung, mit der Ministerin Schwesig dem anhaltenden Lohnraub an Frauen beikommen will. Und schon greifen die üblichen Verdächtigen der CDU wieder panisch Richtung Notbremse. Wieder einmal wird ersichtlich: Gleichstellung treibt wie kaum ein anderes Thema den Keil zwischen die Regierungsparteien. Ob diesem Ehestreit gerät jedoch die eigentliche Problematik aus den Augen. Es lohnt sich daher ein genauerer Blick auf die Ursachen der Entgeltungleichheit zwischen den Geschlechtern und die Frage, wem und was das geplante Transparenzgesetz tatsächlich nützt.

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18.03.2015 – IM WORTLAUT – Eva Bulling-Schröter, linksfraktion.de

Netze in die öffentliche Hand!

Immer mehr Städte und Gemeinden wollen ihre Strom-, Gas- und Wassernetze wieder in die eigenen Hände nehmen. Möglichkeiten dazu gibt es, Erfolgsgeschichten auch, allerdings ist der rechtliche Rahmen immer noch nicht fest. Eva Bulling-Schröter beschreibt die Chancen, die in der Rekommunalisierung der Netze liegen. Am Donnerstag debattiert der Bundestag unseren Antrag dazu.

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17.03.2015 – IM WORTLAUT – Birgit Wöllert, linksfraktion.de

Regierung spielt Ping Pong mit den Hebammen

Nach wie vor stehen viele Hebammen vor dem drohenden Aus. Zwar hat der Gesetzgeber beschlossen, ihnen die dramatisch gestiegenen Haftpflichtprämien über einen Sicherstellungszuschlag der Krankenkassen zu erstatten. Doch vorher müssen sie mit den Krankenkassen erst mal eine Vereinbarung treffen. Gesundheitsminister Gröhe hat den Ball so geschickt an die Selbstverwaltung weitergespielt. Wie nicht anders zu erwarten, stocken die Verhandlungen zwischen Hebammen und Kassen.

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11.03.2015 – IM WORTLAUT – Jutta Krellmann, linksfraktion.de

Wertschätzung bis hinein in die Lohntüte

Zehntausende Beschäftigte des Öffentlichen Diensts haben sich heute im Rahmen ihres Streiks an Kundgebungen beteiligt und ihre Forderungen in die Öffentlichkeit getragen. Und sie haben allen Grund dazu, sagt Jutta Krellmann. Viel zu lange schon haben die Beschäftigten auf echte Lohnsteigerungen verzichten müssen. Dazu kommt, dass die Länder die Möglichkeit eigener Besoldungsgesetze genutzt haben, Belegschaften zu spalten und beispielsweise Lehrkräfte zu deutlich schlechteren Bedingungen anzustellen als ihre verbeamteten Kolleginnen und Kollegen. Damit muss Schluss sein.

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10.03.2015 – IM WORTLAUT – Sahra Wagenknecht, linksfraktion.de

Merkeldämmerung

Warum das griechische Aufbegehren der Anfang einer sozial gerechten Politik in ganz Europa sein könnte, erläutert Sahra Wagenknecht.

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09.03.2015 – IM WORTLAUT – Jan Korte, neues deutschland

Die vergessenen Opfer

Sowjetische Kriegsgefangene des Zweiten Weltkriegs: höchste Zeit für ihre Anerkennung und Entschädigung. Ein Beitrag von Jan Korte von der Linksfraktion

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09.03.2015 – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

Zetkin schaffte es doch noch in den Bundestag

Da der Frauentag in diesem Jahr auf einen Sonntag fiel, holte die Fraktion tags drauf den traditionellen Empfang für ihre Mitarbeiterinnen nach. Petra Pau kam auf Clara Zetkin zu sprechen. Sie erinnerte daran, dass in der Zeit des Parlaments- und Regierungsumzuges von Bonn nach Berlin die PDS beantragte, eine der Straßen, die auf das Plenargebäude des Bundestages führen, nach der großen Frauenrechtler zu benennen. Der Antrag scheiterte am Widerstand der anderen Fraktionen.

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09.03.2015 – IM WORTLAUT – Rosemarie Hein, linksfraktion.de

Der LehrerInnenstreik hat gute Gründe

Seit der Föderalismusreform 2006 öffnet sich die Einkommensschere zwischen angestellten und verbeamteten Lehrkräften. Der Bundesangestelltentarif gilt nciht mehr, die Länder können ihre eigenen Besoldungsgesetze machen und haben immer noch keine Entgeltordnung beschlossen, die angestellte Lehrkräfte vergleichbar mit ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen einordnet. »Lehrkräfte nach Haushaltslage zu bezahlen geht aber gar nicht. Sie lehren auch nicht nach Haushaltslage, sondern mit vollem Einsatz. Darum ist es richtig, nun endlich eine Tariferhöhung zu erzwingen«, sagt Rosemarie Hein.

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09.03.2015 – IM WORTLAUT – Jan Korte, linksfraktion.de

»Regierung muss aus Überwachungskartell aussteigen«

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion und Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung, fordert Gesetze, die das Recht auf Privatheit garantieren, und staatliche Förderung für Verschlüsselungssoftware.

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