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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

05.02.2016 – IM WORTLAUT – Sevim Dagdelen, neues deutschland

Koste es, was es wolle

Sevim Dagdelen in einem Beitrag in neues deutschland über die Achse Berlin-Ankara, »sichere Herkunftsländer« und die Flüchtlingsabwehr der Bundesregierung

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05.02.2016 – IM WORTLAUT – Matthias W. Birkwald, linksfraktion.de

Zurück aus der Zukunft: Ein rentenpolitischer Blick auf die größten Versäumnisse der Großen Koalition

Im Jahr 2031 könnte Franz Münteferings Rentenbetrug seine maximale Wirkung zeigen, sagt Mathias W. Birkwald. Denn dann geht der geburten- stärkste Jahrgang der Nachkriegszeit, der Jahrgang 1964, in Rente. Für viele wird es ein böses Erwachen werden. Im vierten Teil unserer Serie "Ungleichheit in Deutschland" erklärt Matthias W. Birkwald, warum nur noch LINKE Politik ein Rentendesaster verhindern kann.

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04.02.2016 – IM WORTLAUT – Klaus Ernst, linksfraktion.de

Umverteilung von unten nach oben

Das größte Lohnplus für die Beschäftigten seit 2008 vermeldete an diesem Donnerstag das Statististische Bundesamt für das Jahr 2015. Aber nach Jahren des Darbens sei deswegen noch längst nicht alles gut, stellt Klaus Ernst im dritten Teil der Serie "Ungleichheit in Deutschland" fest. Denn viele Beschäftige haben nichts davon. "Auch die Große Koalition hält an der Politik der Billiglöhne fest", sagt Klaus Ernst. Im Ergebnis wachse die Ungleichheit. 

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04.02.2016 – IM WORTLAUT – Katja Kipping, linksfraktion.de

Das Gegenteil von Transparenz

Wachpersonal, durch die Sicherheitsschleuse, Handy abgeben, Verschwiegenheitserklärung unterschreiben und dann zwei Stunden Zeit zum Lesen für 300 Seiten englischen Vertragstext - nur mit Wörterbuch und natürlich unter Aufsicht von Wachpersonal. Katja Kipping berichtet aus dem Leseraum, in dem Wirtschaftsminister Gabriel Einblick "gewährt" in ausgewählte TTIP-Verhandlungsdokumente.

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03.02.2016 – IM WORTLAUT – Caren Lay, Das Parlament

Wohungsnot in Deutschland hausgemacht

"Die Wohnungsnot in Deutschland kommt nicht erst durch die Flüchtlinge, sie ist hausgemacht", sagt Caren Lay in einem Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament". Jetzt rächten sich Versäumnisse der letzten 25 Jahre, in deren Verlauf von einst vier Millionen Sozialwohnungen gerade noch 1,5 Millionen übrig geblieben sind. Sie spricht außerdem über die gescheiterte Mietpreisbremse und notwendige Maßnahmen, um Wohnen wieder bezahlbar zu machen.

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03.02.2016 – IM WORTLAUT – Richard Pitterle, linksfraktion.de

Mut zur Umverteilung

Beim Monopoly ist Schluss, wenn alles Geld bei einer Person gelandet ist. Dann haben alle anderen verloren und der Spaß ist vorbei. Im richtigen Leben sieht es leider ähnlich aus. Immer weniger besitzen ein immer größer werdendes Stück vom Kuchen, der Rest wird abgehängt. “Eine gerechte Steuerpolitik wäre möglich, die ausgehend von der Leistungsfähigkeit die Menschen mit den breiten Schultern in der Gesellschaft zur Finanzierung der Gemeinschaftsaufgaben heranzieht”, meint Richard Pitterle und erklärt das anhand der Vermögen-, der Erbschaft- und der Abgeltungsteuer.

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02.02.2016 – IM WORTLAUT – Kathrin Vogler, linksfraktion.de

Gleiche Gesundheitschancen für alle!

Ungleichheit spielt auch bei der Gesundheit eine große Rolle, sagt Kathrin Vogler: Die Lebenserwartung ist je nach sozialer Lage äußerst unterschiedlich. Und Privatversicherte werden anders behandelt als Kassenmitglieder.

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01.02.2016 – IM WORTLAUT – Halina Wawzyniak, linksfraktion.de

Das steht nicht im Gesetz

"Um es klar und deutlich zu sagen: Allein aus humanistischen Gründen verbietet es sich auf Menschen zu schießen, die in ein Land herein oder aus einem Land heraus wollen. Selbst wenn eine solche Erlaubnis im Gesetz stehen würde, verbietet es sich von selbst zu schießen. Aber unabhängig davon, die Chefin der AfD liegt auch falsch. Es steht gerade nicht im Gesetz, dass auf Menschen, die nach Deutschland wollen, zur Grenzsicherung geschossen werden darf. Anhänger/innen der AfD argumentieren mit § 11 UZwG – und liegen damit falsch. Aus mehreren Gründen", schreibt Halina Wawzyniak. Ein Faktencheck unserer rechtspolitischen Sprecherin

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30.01.2016 – IM WORTLAUT – Sevim Dagdelen, junge Welt

Organisiertes Staatsversagen

Viele Flüchtlinge sind mit der schleppenden Bearbeitung ihrer Asylanträge unzufrieden, immer häufiger ziehen sie vor Gericht. Sevim Dagdelen kritisiert "katastrophale Zustände" beim BAMF. 

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29.01.2016 – IM WORTLAUT – Stefan Liebich, linksfraktion.de

Friedenskonferenz als Chance für Syrien

In Genf beginnen heute unter Schirmherrschaft der UNO Friedensverhandlungen für Syrien . Kurzfristiges Ziel ist ein Waffenstillstand, mittelfristig sollen Wahlen abgehalten werden und langfristig soll auf dem Staatsgebiet ein multiethnischer, demokratischer und säkularer Staat entstehen. “Ein ausgesprochen ambitioniertes Ziel”, meint Stefan Liebich und appelliert an alle Beteiligten, “eigene Interessen dem langfristigen Ziel eines nachhaltigen Friedens in Syrien unterzuordnen”.

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