Inhalt

Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

05.01.2015 – IM WORTLAUT – Roland Claus, linksfraktion.de

Wer Zukunft will, muss mehr Soziales wagen

Haushaltspolitik unter Schwarz-Rot bedeutet - wie auch schon unter Schwarz-Gelb -, lediglich auf der Ausgabenseite zu sparen, ohne die Einnahmeseite durch ein gerechtes und solidarisches Steuersystem zu entwickeln und zu stärken. Wer ein zukunftsfähiges Deutschland will, muss mehr Soziales wagen und Bildungs- und Investitionspolitik befördern.

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31.12.2014 – IM WORTLAUT – Gregor Gysi, der Freitag

»Die Leute wollen, dass wir regieren«

Gregor Gysi sieht die Linkspartei in der ersten Liga angekommen. Doch unter der Oberfläche muss sie weiter Widersprüche aushalten.

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30.12.2014 – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

Europa streitet wieder über Alternativen

Kann die griechische Linkspartei SYRIZA bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Januar stärkste Kraft und ihr Spitzenkandidat Alexis Tsipras neuer Ministerpräsident in Athen werden? Einen Einblick in das griechische Wahlsystem, die Entwicklung der griechischen Linken und das Wirtschaftsprogramm unserer Schwesterpartei SYRIZA gewährt die ausführliche Analyse von Dominic Heilig zur letzten Parlamentswahl in Griechenland am 17. Juni 2012, die wir hier dokumentieren. Der Autor ist Koordinator des Arbeitskreises Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung der Bundestagsfraktion DIE LINKE und ausgewiesener Europaexperte.

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29.12.2014 – IM WORTLAUT – Katrin Kunert, linksfraktion.de

Einer weiteren Militarisierung der Gesellschaft entgegenwirken

Katrin Kunert ist seit einem Jahr für DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss. Erfahrungen, die sie zuvor acht Jahre lang als kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion sammelte, kommen ihr jetzt zugute. “Eine nachhaltige Friedenspolitik ist ohne Abrüstung nicht möglich und Abrüstung nicht ohne Rüstungskonversion”, unterstreicht Kunert mit Blick auf einen ihren neuen Schwerpunkte.

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29.12.2014 – IM WORTLAUT – Caren Lay, linksfraktion.de

Klare Akzente gegen Privatisierung

Miete, Energie und Verbraucherschutz sind auch 2015 LINKE Themen

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23.12.2014 – IM WORTLAUT – Petra Pau, SWR2

Demokratische Parteien gemeinsam gegen »brandgefährliche Mischung« bei Pegida

Baden-Baden - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (LINKE) sieht in der Pegida-Bewegung eine „brandgefährliche Mischung“ aus Abstiegsängsten und Fremdenfeindlichkeit. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Pau, alle demokratischen Parteien müssten dagegen klare Kante zeigen. Unabhängig von Meinungsverschiedenheiten in politischen Einzelfragen komme es beispielsweise darauf an, dass Bundestagsabgeordnete in ihren Bürgersprechstunden nicht Verständnis für ausländerfeindliche Vorurteile zeigten, bloß um wiedergewählt zu werden. Die Politik dürfe nicht wie Anfang der neunziger Jahre vor ausländerfeindlicher Stimmungsmache einknicken. Damals sei als falsche Reaktion auf die Serie von Brandstiftungen in Migrantenheimen das „Asylrecht geschleift“ worden.

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23.12.2014 – IM WORTLAUT – Sabine Zimmermann, linksfraktion.de

#GroKo wollte und will den Mindestlohn nicht

Ab 1. Januar 2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Das ist ein historisches Ereignis. DIE LINKE hat gemeinsam mit den Gewerkschaften über zehn Jahre lang für seine Einführung gekämpft. Doch leider ist das, was nun gilt, von zahlreichen Ausnahmen und Umgehungsmöglichkeiten durchlöchert und außerdem viel zu niedrig. Es bleibt noch viel zu tun, bis endlich eine echte gesetzliche Lohnuntergrenze gilt und alle in ausreichender Höhe vor Lohndumping und Armut trotz Arbeit schützt.

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22.12.2014 – IM WORTLAUT – Cornelia Möhring, linksfraktion.de

Quote beschlossen – Feminismus erledigt?

So könnte mancher meinen und würde gern auch weitere gute Taten hinzufügen: Das Elterngeldplus ist beschlossen. Dürftige Weichen würden für eine verbesserte Familienpflege gestellt. die rezeptfreie “Pille danach” rollt nun hoffentlich aus Europa über Gesundheitsminister Gröhes Widerstand hinweg. Klingt nach vielen kleinen Schritten. Und jeden einzelnen begrüßen wir. Doch das täuscht über die eigentlichen Problemlagen hinweg.

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22.12.2014 – IM WORTLAUT – Ulla Jelpke, linksfraktion.de

Europa kann sich nicht noch mehr abschotten

Krieg in Syrien, brutale Unterdrückung in Eritrea, weitere Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan – auch im kommenden Jahr wird die Zahl der Flüchtlinge weltweit wachsen. Linke und antirassistische Gruppen müssen weiter an ihren humanitären Antworten auf diese Herausforderung arbeiten – nicht nur gegen den rechten Rand, sondern auch gegen Teile der „Mitte der Gesellschaft“.

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19.12.2014 – IM WORTLAUT – Frank Tempel, linksfraktion.de

Hartmanns Glaubwürdigkeit massiv erschüttert

Noch steht Aussage gegen Aussage. Nach der Sitzung des Untersuchungsausschusses in der Edathy-Affäre hat Frank Tempel indes Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Michael Hartmann. 

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