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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

19.06.2015 – IM WORTLAUT – Sahra Wagenknecht, linksfraktion.de

»Das ist ein Wirtschaftskrieg«

Sahra Wagenknecht berichtet von dem Treffen mit der SYRIZA-Abgeordneten Theano Fotiou, die am Donnerstag die Linksfraktion im Bundestag besucht hat und katastrophale Zustände in Griechenland schilderte.
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18.06.2015 – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

»Drohnenkrieg von Ramstein aus unterbinden«

Wolfgang Kaleck ist Anwalt Edward Snowdens und vertritt jemenitischer Opfer US-amerikanischer Drohnenangriffe, die von der US-Militärbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein aus durchgeführt wurden. Niema Movassat hat ihn interviewt und nach den rechtlichen Aspekten des Drohnenkriegs von deutschem Boden aus gefragt.

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17.06.2015 – IM WORTLAUT – Birgit Wöllert, linksfraktion.de

Würdige Versorgung am Lebensende sichern

Jeder Mensch möchte würdevoll sterben, gut versorgt  und ohne Schmerzen. Nur für eine Minderheit ist dies bislang möglich. Professionelle Palliativversorgung fehlt vor allem in Pflegeheimen, aber auch in vielen Krankenhäusern. Es gibt zu wenige Pflegekräfte, die Ausbildung bleibt unzureichend, Arbeitsverdichtung ermöglicht keine individuelle Betreuung. Es gibt viel zu wenig Hospize. Palliativversorgung und Sterbebegleitung sind schlichtweg unterfinanziert.

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17.06.2015 – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

»Alle Rüstungsprogramme eingefroren«

Kommentar des stellvertretenden Verteidigungsministers, Kostas Isychos, zu den Militärausgaben Griechenlands und diesbezüglichen Äußerungen aus den Reihen von SPD und Grünen

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16.06.2015 – IM WORTLAUT – Susanna Karawanskij, linksfraktion.de

Flüchtlingsnot nicht als schnelle Geldquelle missbrauchen

Nachdem das Problem allzu lange unterschätzt wurde, wird nun in den Kommunen fieberhaft daran gearbeitet, gute Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu schaffen. Das ruft leider auch “unerbittliche Geschäftemacher auf den Plan”, bedauert Susanna Karawanskij. Sogar einige Kommunen spielen bei diesem Geschäft auf Kosten der Flüchtlinge und des Staates ungeniert mit. “Das ganze Thema hätte gar nicht erst so stark hochkochen müssen, wenn schon frühzeitig die schlechte Finanzlage vieler Kommunen wirksam verbessert worden wäre”, kritisiert Karawanskij.

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11.06.2015 – IM WORTLAUT – Katrin Werner, linksfraktion.de

Die Umsetzung von Barrierefreiheit braucht eine unabhängige Fachstelle

Gestern, am 10. Juni, forderten Sozial- und Behindertenverbände die Bundesregierung auf, anlässlich der Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine unabhängige Fachstelle für Barrierefreiheit einzurichten. Dies war das Ergebnis eines parlamentarischen Frühstücks des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit (BKB). Wir brauchen eine umfassende Barrierefreiheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, nicht nur im öffentlichen, sondern auch im privaten Bereich. Das ist die erste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Um das zu erreichen fordern die Fraktion DIE LINKE und ich ein bundesweites Sofortprogramm zur Beseitigung von baulichen und kommunikativen Barrieren.

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11.06.2015 – IM WORTLAUT – Jan van Aken, linksfraktion.de

»De Maizière bleibt belastet«

Im Streit um das Sturmgewehr G-36 sieht Linken-Politiker Jan van Aken Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiterhin belastet. Statt die Aufklärung offensichtlicher Mängel des Gewehrs voranzutreiben, habe der CDU-Politiker ein "Gefälligkeitsgutachten" in Auftrag gegeben, sagte van Aken im DLF.

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11.06.2015 – IM WORTLAUT – Petra Pau, Deutschlandfunk

»Das Parlament darf sich das nicht bieten lassen«

Die Linken-Politikerin Petra Pau hat sich gegen den Einsatz eines Ermittlungsbeauftragten in der NSA-Affäre so wie es die Bundesregierung plant - ausgesprochen. Das Parlament müsse vollständigen Einblick in alle Akten haben, sagte sie im DLF. Die Linke sei bereit, dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen.

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11.06.2015 – IM WORTLAUT – Harald Weinberg, linksfraktion.de

Abwrackprämie für Krankenhäuser

Das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Krankenhausstrukturgesetz ist ein weiterer Meilenstein auf dem Irrweg der Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen. Die großen Probleme in den Krankenhäusern werden nicht gelöst, sondern weiter verschärft. Anstatt die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern und die Krankenhäuser wirtschaftlich abzusichern, wird das Gesetz zu einer neue Welle von Schließungen und Privatisierungen führen.

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11.06.2015 – IM WORTLAUT – Cornelia Möhring, linksfraktion.de

Ehe für alle – oder keine

Die Fraktion DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Ehe für alle“ beantragt. Sie ist planmäßig ab Donnerstag, 14.20 Uhr im Livestream auf BUNDESTAG.DE zu sehen. Wir nehmen das wörtlich. „Ehe für alle“ heißt Schluss mit der Bevorzugung eines einzigen Lebens- und Partnerschaftsmodells. 

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