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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

08.04.2015 – IM WORTLAUT – Sabine Zimmermann, linksfraktion.de

Soziale Dienstleistungen und Infrastruktur ausbauen

Soziale Dienstleistungen sollten eine universelle wohlfahrtsstaatliche Infrastruktur darstellen, die nicht nur Menschen zu Gute kommt, die in besonderem Maße sozial benachteiligt sind oder besondere Sorgebedarfe haben. Sabine Zimmermann will auf der Linken Woche der Zukunft "ein Plädoyer dafür halten, den Ausbau sozialer Dienstleistungen und Infrastruktur zu einem zentralen Thema der LINKEN zu machen". Dieser Ausbau kann auch maßgeblich zur Überwindung von Massenerwerbslosigkeit beitragen. Im  Vergleich zu den skandinavischen Ländern klafft hier eine Beschäftigungslücke von mehreren Millionen Arbeitsplätzen.

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07.04.2015 – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

Tröglitz – miteinander, füreinander

"So bedrückend die Vorgänge waren, die zum Rücktritt des Bürgermeisters geführt haben, so erschreckend der Brandanschlag auf alle gewirkt hat, es gibt trotzdem Hoffnung für Tröglitz, weil die Zahl derjenigen, die sich gegen die Dominanz von Hass und Fremdenfeindlichkeit wehren, langsam - möglicherweise für uns zu langsam - steigt", schreibt Wulf Gallert, LINKE-Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt. Es gäbe auch in der Region erfolgreiche Beispiele beim Kampf um die grundlegenden Werte unserer Gesellschaft.

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07.04.2015 – IM WORTLAUT – Katrin Kunert, linksfraktion.de

Mit OSZE für Frieden und Sicherheit in Europa

Der Krieg in der Ukraine hat die Bedeutung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE für zivile Konfliktlösung wieder ins Bewusstsein und das Licht der Öffentlichkeit gerückt. Und auch die Erkenntnis, dass an einer zivilen Lösung und einer Einbeziehung Russlands kein Weg vorbei führt. Katrin Kunert, für DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss, schreibt, weshalb die OSZE unverzichtbar für eine neue Sicherheitsarchitektur auf ziviler Grundlage in Europa sein könnte – statt NATO, Aufrüstung und Konfrontation.

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04.04.2015 – IM WORTLAUT – Sevim Dagdelen, junge Welt

Unerschrocken

In einem Gastkommentar für die junge Welt stellt Sevim Dagdelen die Frage nach den Aufgaben der Friedensbewegung.

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03.04.2015 – IM WORTLAUT – Andrej Hunko, linksfraktion.de

Troika verschärft die Krise, anstatt sie zu lösen

Die angebliche Rettung Griechenlands durch die Spardiktate der Troika endete in einem Fiasko. Wie gravierend die Folgen sind, zeigen Andrej Hunko und Alexander Ulrich im zweiten von vier Factsheets.

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02.04.2015 – IM WORTLAUT – Heike Hänsel, linksfraktion.de

Weltsozialforum gegen Austeritätspolitik

Das diesjährige Weltsozialforum in Tunis blieb in seiner politischen Aussagekraft etwas diffus. Durch den Terroranschlag am Bardo Museum in Tunis, kurz vor Beginn des Forums, war die öffentliche Diskussion durch das Thema Terrorismus überlagert. Das zeigte auch die erhöhte Polizeipräsenz im Zentrum von Tunis und vor den Toren des Uni-Campus El Manar, auf dem die meisten Veranstaltungen des Forums stattfanden. Offizielle staatliche Veranstaltungen „gegen den Terrorismus“ dominierten, darunter auch eine mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs aus Saudi-Arabien, Katar sowie Frankreichs Präsident Francois Hollande, Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere. Nur das linksorientierte tunesische Parteienbündnis „Front Populaire“ boykottierte die Veranstaltung aus Protest gegen die Beteiligung von „Finanziers des Terrors“.

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01.04.2015 – IM WORTLAUT – Stefan Liebich, Deutschlandfunk

»Man hat der Rüstungsindustrie Geschenke gemacht«

Im DLF-Interview weist Stefan Liebich der Bundesregierung die Verantwortung für die Mängel des Sturmgewehr G36 zu. Er spricht sich zudem gegen bewaffnete Drohnen aus.

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01.04.2015 – IM WORTLAUT – linksfraktion.de

Frieden schaffen mit krummen Waffen

Das G36 ist die Braut des deutschen Infanteristen. Es ist schön, stark und hat lediglich einen einzigen Mangel: Wenn es heiß ist, streut es. Das erfordert Umdenken. G.A. Mierend klärt auf.

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31.03.2015 – IM WORTLAUT – Jutta Krellmann, linksfraktion.de

Tarifabschluss der Länder: Für ver.di und dbb akzeptabel, für die GEW ein Fiasko

Angestellte Lehrerinnen und Lehrer sind beim Tarifabschluss im öffentlichen Dienst auf der Strecke geblieben. Mit einer 30 Euro Zulage sollen sie abgespeist werden. Ausgerechnet bei Lehrerinnen und Lehrern werden unsolidarische Strukturen aufrechterhalten und Angestellte gegen Beamten ausgespielt, kritisiert Jutta Krellmann. Sie fordert gemeinsames und solidarisches Handeln ein.

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31.03.2015 – IM WORTLAUT – Ulla Jelpke, linksfraktion.de

»Ein erster Schritt zur Abschaffung der Geheimdienste müsste der Verzicht auf V-Leute sein«

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, kritisiert, dass "gummiartige Ausnahmeregeln" im Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Umgang mit V-Leuten des Verfassungsschutzes der Geheimdienstwillkür weiter Tür und Tor öffnen. Scheitert das NPD-Verbot erneut wegen der "staatlich subventionierten Nazi-Hetzer", "wäre das ein Triumph für die Nazis", warnt Jelpke.

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