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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

12.02.2016 – IM WORTLAUT – Caren Lay, linksfraktion.de

Mieter und Mieterinnen auf dem Wohnungsmarkt stärken und Ungleichheit beseitigen

"Der Markt wird die Ungleichheit nicht beseitigen. Im Gegenteil, Wohnungsmangel treibt die Mieten hoch." Caren Lay erklärt im elften Teil der Serie Ungleichheit in Deutschland, warum der Markt kein Allheilmittel ist und stellt wirksame LINKE Konzepte vor, die derzeit unumgänglich sind: eine Mietpreisbremse, die die den Namen verdient, einen Neustart des Sozialen Wohnungsbaus und eine Stärkung der Rechte der Mieterinnen und Mieter.

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11.02.2016 – IM WORTLAUT – Sevim Dagdelen, junge Welt

An der Südflanke

NATO-Einsatzpläne in der Ägäis: "Das Bündnis soll die EU-Außengrenze gegen Flüchtlinge schützen", kritisiert Sevim Dagdelen und warnt vor einer gefährliches Eskalation.

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11.02.2016 – IM WORTLAUT – Sahra Wagenknecht, Deutschlandfunk

»Es ist alles ein furchtbares Verbrechen«

Einen Ausweg aus der Flüchtlingskrise kann es nach Ansicht der Linken-Politikerin nur durch einen Waffenstillstand in Syrien geben. Mit Blick auf die heute Abend beginnende Syrien-Konferenz in München verlangte Wagenknecht ein Ende der Bombardements durch Russland und durch den Westen. Die Bomben träfen immer auch die Zivilbevölkerung, sagte Wagenknecht im DLF.

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11.02.2016 – IM WORTLAUT – Cornelia Möhring, linksfraktion.de

»Mindestens die Hälfte einer dreistöckigen Schokotorte«

Die wohl noch immer größte diskriminierte Gruppe in unserer Gesellschaft – das sind die Frauen, sagt Cornelia Möhring. Frauen stellten zwar 51 Prozent der Bevölkerung, seien aber nach wie vor strukturell benachteiligt. Im zehnten Teil der Serie Ungleichheit in Deutschland erklärt Cornelia Möhring, wie hoch der Preis ist, den Frauen zahlen, und kritisiert eine kleinmütige Bundesregierung.

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10.02.2016 – IM WORTLAUT – Kathrin Vogler, linksfraktion.de

Mein Herzschlag gehört mir

Brave New World im Gesundheitssystem? Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, meint: Kein Zugriff für Krankenversicherungen auf Gesundheits-Apps!

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10.02.2016 – IM WORTLAUT – Dietmar Bartsch, Jan Korte, linksfraktion.de

»Unser Land braucht kein bayerisches Donald Trump-Double«

“Wenn der CSU-Vorsitzende bei der Bundesregierung, die durch seine Partei mitgetragen wird, 'eine Herrschaft des Unrechts' ausmacht, muss die CSU umgehend die Bundesregierung verlassen", fordert Dietmar Bartsch. Oder Merkel solle bei Gauck um deren Entlassung ersuchen. Deutschland könne sich "das Maulheldentum eines Horst Seehofers einfach nicht länger leisten", so Bartsch.

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10.02.2016 – IM WORTLAUT – Heike Hänsel, linksfraktion.de

Globale Ungleichheit zwingt Menschen zur Flucht

Armut und globale Ungleichheit sind zentrale Ursachen für Flucht, sagt Heike Hänsel. Doch statt diese zu bekämpfen, gehe die Politik der Bundesregierung und der EU in eine andere Richtung: "Staaten des Südens werden zur weiteren Marktöffnung, Liberalisierung und zum billigen Export ihrer Bodenschätze genötigt", so Hänsel. Von der Ausbeutung der Staaten des Südens profitierten nicht generell die Menschen im Norden, sondern wenige transnationale Konzerne und deren Shareholder.

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09.02.2016 – IM WORTLAUT – Sabine Zimmermann, linksfraktion.de

Sanktionsfreie Mindestsicherung für alle

Heute startete das Crowdfunding-Projekt "Sanktionsfrei", das Menschen im Hartz IV-Bezug informieren und unterstützen will, sich gegen Sanktionen der Jobcenter effektiv zur Wehr zu setzen und ihr Recht einzufordern. Sabine Zimmermann begrüßt die Initiative, weist aber zugleich darauf hin, dass die Regierung nicht durch private Initiativen aus der Verantwortung gelassen werden darf. Die für dieses Jahr geplante Verschärfung des Sanktionsregimes müsse gestoppt und bestehende Regelungen zurückgenommen werden.

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09.02.2016 – IM WORTLAUT – Sigrid Hupach, linksfraktion.de

Vieles im Kulturbereich krankt

Nur verhaltenen Applaus für die Bundeskulturpolitik findet Sigrid Hupach im achten Teils unserer Serie über Ungleichheit in Deutschland. Nachhaltige Projektarbeit ist nicht möglich, wenn die Strukturen nicht dauerhaft gesichert sind. Auch bei der sozialen Lage von Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffenden liegt noch immer viel im Argen. Hupach fordert, “die Kulturförderung grundsätzlich anders aufzustellen, um so Bund, Ländern und Kommunen ein gemeinsames Engagement zu ermöglichen”.

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09.02.2016 – IM WORTLAUT – Sevim Dagdelen, linksfraktion.de

Aussetzung Familiennachzug mit Todesfolgen

Es bleibt die Frage, warum um den Familiennachzug gestritten wird, obwohl vermutlich "nur" etwa jeder fünfte syrische Flüchtling betroffen sein dürfte. Der Anteil Minderjähriger, die ohne ihre Eltern den lebensgefährlichen Weg nach Europa auf sich genommen haben, dürfte noch geringer sein, so dass sich damit nur wenig an den Flüchtlingszahlen ändern wird. Allerdings für die, die es betrifft, kommt es dann entsprechend knüppeldick.

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