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Im Wortlaut


Die Fraktion in den Medien

21.05.2014 – IM WORTLAUT – Wolfgang Gehrcke, linksfraktion.de

Sage keiner, er habe es nicht gewusst!

In der Ukraine hat man es mit einer faschistischen Bewegung und einer faschistischen Partei zu tun. Diese Partei „Svoboda“ ist verbündet mit den griechischen Faschisten von der Goldenen Morgenröte und den deutschen Faschisten von der NPD. Die Fakten über diese Bewegung sprechen eine unmenschliche Sprache. Es gibt Tabus, die müssen unbedingt aufrechterhalten werden. Für mich steht fest: Die faschistischen Parteien und Organisationen müssen verboten werden. Kredite dürfen solange nicht genehmigt werden, wie Faschisten an der Regierung beteiligt sind. Die Morde von Odessa, vom Maidan und an vielen anderen Orten müssen aufgeklärt werden. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – das gilt noch immer.

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20.05.2014 – IM WORTLAUT – Christine Buchholz, linksfraktion.de

Was war da los, Christine Buchholz?

Protest gegen Bankenmacht: Christine Buchholz demonstrierte in Stuttgart mit Blockupy-Aktivisten für ein Europa von unten.

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19.05.2014 – IM WORTLAUT – Sahra Wagenknecht, neues deutschland

Kein Rettungsschirm für Atomkonzerne

Sahra Wagenknecht über die von der Energieindustrie geplante Vergesellschaftung der Kosten für den AKW-Ausstieg

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16.05.2014 – IM WORTLAUT – Sevim Dagdelen, junge Welt

Grubenkatastrophe in der Türkei: Privatisierer

Nach der schrecklichen Katastrophe im türkischen Kohlebergwerk Soma stellt Sevim Dagdelen fest: "Das war kein Unfall, sondern ein Verbrechen."

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15.05.2014 – IM WORTLAUT – Andrej Hunko, linksfraktion.de

Mit Blockupy für ein soziales Europa

Am heutigen Donnerstag beginnen die europaweiten Aktionstage des Blockupy-Bündnisses, das von der LINKEN unterstützt wird. Sabine Zimmermann und Andrej Hunko erklären im Interview die Bedeutung der Bewegung im Kampf für ein soziales Europa. Und warum sie auf den Protest auf der Straße und eine breitere internationale Vernetzung setzen.

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14.05.2014 – IM WORTLAUT – Halina Wawzyniak, linksfraktion.de

Kollektives Vergessen

Am 13. Mai urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) darüber, ob Google alte Sucheinträge mit persönlichen Daten löschen muss oder nicht. Geklagt hatte ein Spanier, der bei Google im Zusammenhang mit einer Immobilienpfändung zu finden war, die nun 16 Jahre zurückliegt. Er sah darin eine Rufschädigung und zog vor Gericht. Zum einen gegen die spanische Zeitung, auf deren Website ein Artikel dazu zu finden war und zum anderen gegen Google Spain, in deren Suche der Artikel zu finden war. Das spanische Obergericht kam zu dem Urteil, dass der Artikel selbst nicht zu beanstanden sei, Google dagegen die Sucheinträge dazu löschen müsse. Es forderte den EuGH auf, dazu Stellung zu nehmen. Die gab der EuGH jetzt ab und verurteilte Google, den entsprechenden Suchmaschineneintrag zu löschen.

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14.05.2014 – IM WORTLAUT – Stefan Liebich, linksfraktion.de

»Reden und das immer auf Augenhöhe«

Auf dem Berliner Parteitag hat Gregor Gysi eine neue Ostpolitik vorgeschlagen. Er regte eine engere wirtschaftliche Verflechtung, eine wirksamere Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), mehr kulturellen Austausch sowie Visa- und damit auch Reisefreiheit auf unserem Kontinent an. Unser Fraktionsvorsitzender hat dabei ausdrücklich bei Willy Brandt angeknüpft.

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13.05.2014 – IM WORTLAUT – Jutta Krellmann, linksfraktion.de

Unabhängigkeit ist Trumpf

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat einen neuen Vorsitzenden. Der steht weiter vor großen Herausforderungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Wollen Gewerkschaften die in den vergangenen Jahren erfolgreich aufgebaute Gegenbewegung zur neoliberalen Politik weiterentwickeln, gelingt nur durch Stärkung der Parteiunabhängikeit des DGB als Einheitsgewerkschaft, sagt Jutta Krellmann.

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13.05.2014 – IM WORTLAUT – Andrej Hunko, linksfraktion.de

Ukrainische Faschisten gießen weiter Öl ins Feuer

Deeskalation ist nicht in Sicht: Ultranationalistische und faschistische Kräfte befeuern mit Gewaltexzessen und Parolen den Konflikt in der Ukraine. Nach dem Massaker vom 2. Mai in Odessa rechtfertigte Swoboda-Mann Tjahnybok die Morde unverhohlen. Andrej Hunko analysiert dessen jüngste Äußerungen und die Gefahr, die von Faschisten in der Ukraine ausgeht.

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12.05.2014 – IM WORTLAUT – André Hahn, linksfraktion.de

Was war da los, André Hahn?

Zu Gast im Bundesag: Mehrere Mitglieder des deutschen Teams der Paralympischen Winterspiele 2014 folgten der Einladung von André Hahn.

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