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Vor Ort am Brandenburger Tor - Schwarz-Gelb die rote Karte zeigen!

Protest am 26. November gegen das Sparpaket von Union und FDP

  • Foto: DIE LINKE
  • Das Medieninteresse war groß, als am 26. November um 10 Uhr vor dem Brandenburger Tor fast alle Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ihr Transparent »Sparpaket stoppen - mehr soziale Gerechtigkeit« entrollten. Die Abgeordneten unterstützten damit unmittelbar vor der Endabstimmung über den Bundeshaushalt 2011 den Protest des Bündnisses »Wir zahlen nicht für Eure Krise«.

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  • Wenn die Bundesregierung am 26. November ihr Kürzungspaket im Bundestag zur Abstimmung stellt, wird Widerstand zur Pflicht. Wenn wir diese unsoziale Politik stoppen wollen, wird es nicht ausreichen, dass DIE LINKE im Bundestag mit Nein stimmt. Jetzt braucht es den Druck auf der Straße.

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  • Petra Pau, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zeigen die rote Karte mit der Aufschrift Sozialkahlschlag stoppen!.

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  • Mehrere hunderte Bürgerinnen und Bürger kamen ans Brandenburger Tor in Berlin.

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  • Um 10.30 Uhr sprach Gregor Gysi: Im Bundeshaushalt 2011 geht es um eine grobe soziale Ungerechtigkeit und eine Verletzung der Demokratie. Wir haben uns in den letzten Jahren zu viel bieten lassen. Wir dürfen uns bestimmte Dinge nicht mehr bieten lassen. Wir hatten eine Finanzkrise, und der Bundestag war in der Lage, innerhalb einer Woche 480 Milliarden Euro für die privaten Banken zur Verfügung zu stellen. Aber da ging es um die Rettung privater Banken, nicht um soziale Gerechtigkeit.

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  • Gleich nebenan im Bundestagsgebäude wurde zur gleichen Zeit ging mit den Beratungen über den Etat Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Haushaltswoche zu Ende. Unmittelbar im Anschluss an die Kundgebung kehrten die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in den Plenarsaal zurück und stimmten geschlossen gegen das schwarz-gelbe Sparpaket.

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  • Gregor Gysi zählte die Initiativen auf, mit denen DIE LINKE im Bundestag ihre sozial gerechte Alternativen zum Sparpaket von Union und FDP eingebracht hat. Zum Abschluss seiner knapp fünfzehnminütigen Rede rief der Fraktionsvorsitzende auf, solche Proteste in ganz Deutschland zu organisieren.

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  • Gregor Gysi: Deshalb möchte ich, dass Sie die rote Karte zeigen, dass wir uns weniger bieten lassen und das wir endlich einmal dazu übergehen, solche Proteste noch zahlreicher in ganz Deutschland zu organisieren.

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  • v.l.v.r. Caren Lay (halb verdeckt), Katja Kipping, Matthias W. Birkwald, Cornelia Möhring, Kathrin Senger-Schäfer, Ulrich Maurer, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zeigen die rote Karte mit der Aufschrift Sozialkahlschlag stoppen.

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  • v.l.v.r. Christine Buchholz, Michael Schlecht, Sabine Leidig, Sevim Dagdelen, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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  • v.l.v.r. Heike Hänsel (halb verdeckt), Inge Höger, Nicole Gohlke, Werner Dreibus und Klaus Ernst, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag