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Clara - Ausgabe 10

10.12.2008 – 16. LegislaturCorinna Genschel

Clara nachgehakt - Sozialticket

Der Erfolg der Dortmunder Sozialticket-Initiative war wie eine Initialzündung für viele neue Aktivitäten in der Region und darüber hinaus. Ein breites Bündnis im Sozialforum hatte dort dafür gesorgt, dass zum 1. Januar 2008 ein Sozialticket eingeführt wurde. Auch wenn nicht alle Forderungen in Erfüllung gingen und das Sozialticket jetzt durch die CDU-Fraktion wieder bedroht ist, haben die Dortmunder Aktivistinnen und Aktivisten gezeigt, dass sich Beharrlichkeit und gemeinsames Engagement vieler Gruppen lohnt. Denn nur so kann sich wirksam Kraft und notwendiger Druck auf Städte, Fraktionen und Parteien entfalten.
Mittlerweile gibt es ca. zehn Gruppen in der Rhein-Ruhr-Region. Organisationen, die vorher zögerten, schlossen sich den Bündnissen an. So hat beispielsweise die Unterstützung des DGB für die Bochumer Initiative weitere Gruppen überzeugt, sich dem Bündnis anzuschließen. Es gibt immer mehr Bestrebungen, sich über die einzelnen Kommunen und Städte hinaus zu organisieren und regionale Lösungen voranzutreiben. Dies ist nicht nur in städtischen Ballungszentren wie im Rhein-Ruhr-Gebiet wichtig. Gerade im ländlichen Raum liegen Zielorte - der Arzt, der Supermarkt oder das Treffen mit Freundinnen und Freunden - jenseits der Grenzen von Gemeinden und Verkehrsunternehmen. Auch deswegen wird die Volksinitiative für ein Sozialticket in Brandenburg weiterarbeiten. Dort gibt es seit dem 1. September 2008 ein sogenanntes »Mobilitätsticket«, das aber weder in Preis noch in räumlicher Ausgestaltung der ursprünglichen Idee der Initiative entspricht. Grund genug, weiterzuarbeiten. Ziel ist die Mobilität für alle und in ganz Brandenburg mit verbesserten Taktzeiten und unter Einschluss von Berlin - denn nur das macht den ÖPNV wirklich attraktiv.
Politisch breiter Druck ist notwendig und zahlt sich aus. Es gibt kaum noch eine Region ohne Sozialticket-Initiative. Das zeigen die Berichte der Initiativen, die am 6. Oktober auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum zweiten bundesweiten Treffen zusammenkamen. Der Kampf um Mobilität ist wichtig in der Auseinandersetzung mit Armut und Ausgrenzung, die nicht nur Hartz-IV-Empfänger betrifft, so die einhellige Meinung beim Treffen.
DIE LINKE wird im Frühjahr 2009 erneut einladen. Bereits jetzt kann der von der Bundestagsfraktion erstellte »Leitfaden Sozialticket« bezogen werden. Lokale Initiativen haben außerdem die Möglichkeit, sich über die neu eingerichtete Mailingliste Sozialticket zu vernetzen. Informationen gibt es bei der Kontaktstelle soziale Bewegungen der Fraktion DIE LINKE.