21.07.2010 – Audiodatei – Klaus Ernst

»Dieses Urteil darf nicht stehen bleiben«

Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für uns. Ohne konkret zu begründen, warum DIE LINKE verfassungswidrig sein soll, wird die Überwachung legitimiert. Es wurde der Partei in ihrer Gesamtheit nicht unterstellt, verfassungswidrig zu sein. Das Urteil muss vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Jetzt anhören

07.07.2010 – Audiodatei – Nicole Gohlke

Gelder aus dem gescheiterten Stipendienprogramm für höheres BAföG verwenden

Das sehr unbeliebte nationale Stipendienprogramm ist im Bundesrat gestoppt worden. Es steht zu befürchten, dass auch die klägliche BAföG-Erhöhung auch im Bundesrat gestoppt wird. Die Länder argumentieren, dass nicht genug Geld da ist. Wir haben jetzt einen Antrag eingebracht, in dem wir fordern die nun freiwerdenden Gelder, die nicht im nationalen Stipendienprogramm gebraucht werden, in eine deutliche Bafög-Erhöhrung zu stecken. Die Wirtschaftskrise darf nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler und Studierenden ausgetragen werden. Jetzt anhören

07.07.2010 – Audiodatei – Dietmar Bartsch, Gesine Lötzsch

Pressestatement: Der Haushaltsentwurf 2011 ist ein lobbygerechter Entwurf

Gesine Lötzsch: Gekürzt wird bei denen, die keine Lobby haben. Besonders empörend finden wir, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV nicht umgesetzt wird. Wir sehen in diesem Haushalt viele Möglichkeiten, an den richtigen Stellen zu streichen. / Dietmar Bartsch: Der vorgelegte Haushalt ist für DIE LINKE nicht akzeptabel. Es muss über Einnähmeerhöhungen nachgedacht werden. Wir wollen eine Millionärsteuer, wir wollen dass die Börsenumsatzsteuer wirklich durchgesetzt wird. Jetzt anhören

06.07.2010 – Audiodatei – Gregor Gysi, Klaus Ernst

Pressestatement: 23 Euro mehr pro Kind ist eine Verhöhnung des Bundesverfassungsgerichts

Klaus Ernst: Die Koalition hat sich mit Gesundheit beschäftigt und heraus kommt wieder ein Problem für die Bürger. Wir wollen dass die Parität wieder hergestellt wird und die Arbeitgeber denselben Beitrag zahlen wie die Arbeitnehmer. / Gregor Gysi: Der Bundesfinanzminister will das Urteil des Bundesverfassungsgerichts so umsetzen, dass pro Kind einer Hartz IV-empfangenden Familie 23 Euro zusätzlich bezahlt werden. Das ist eine Verhöhnung des Bundesverfassungsgerichts. / Klaus Ernst: In Bayern hat mehr direkte Demokratie zu einem Ergebnis geführt, dass wir nur begrüßen können. Jetzt anhören

30.06.2010 – Audiodatei – Lukrezia Jochimsen, Gesine Lötzsch

Die wirkliche Alternative ist Lukrezia Jochimsen / Ich trete als Kandidatin sehr, sehr gern und sehr geehrt noch einmal an

Gesine Lötzsch: Wir sind sehr froh und stolz, dass unsere Kandidatin ein sehr hervorragendes Ergebnis erreicht hat. Sie hat mehr Stimmen erreicht, als wir Mitglieder in der Delegation haben. Lukrezia Jochimsen tritt auch im zweiten Wahlgang an. Luc Jochimsen: Ich bin besonders froh über dieses Ergebnis. Ich hoffe, dass wir im zweiten Wahlgang auch noch einmal erreichen können, was wir im ersten Wahlgang erreicht haben. Jetzt anhören

30.06.2010 – Audiodatei – Gregor Gysi

Gregor Gysi dankt Luc Jochimsen

DIE LINKE hat vor dem dritten Wahlgang intensiv beraten. Gregor Gysi fasst die ersten beiden Wahlgänge als eine schwere Niederlage für die konservativ-liberale Regierung zusammen. DIE LINKE hat mit ihrer Kritik an der Regierung Wirkung gezeigt. Auch das Spiel von SPD und Grünen sei nicht aufgegangen, so Gysi. Lukrezia Jochimsen hatte als Kandidatin für DIE LINKE im ersten und zweiten Wahlgang sehr gute Ergebnisse erreicht und jetzt die Delegation um Verständnis gebeten, dass sie im dritten Wahlgang nicht erneut antreten wird. Jetzt anhören

29.06.2010 – Audiodatei – Gregor Gysi

»Wahrscheinlich wird es nach dem ersten Wahlgang beendet sein«

Für uns war es eine Selbstverständlichkeit, dass wir auch die Kandidaten einladen, die von anderen Parteien aufgestellt worden sind. Herr Wulff hat ausgesprochen höflich abgesagt. Herr Gauck hat zugesagt. Er hat seine Sicht dargestellt und auch Fragen beantwortet. Es war sachlich. Natürlich haben wir zum Teil sehr grundsätzlich verschiedene Auffassungen. Das betrifft zum einen die Einschätzung sehr unterschiedlicher Diktaturen und die Frage nach Krieg als Mittel der Politik. DIE LINKE streitet für die Einheit von Freiheit und sozialer Gerechtigkeit. Jetzt anhören

25.06.2010 – Audiodatei – Lukrezia Jochimsen

Der Geist von Gotha – Fantasien für den Frieden

Die Veranstaltung entspricht meinen Hoffnungen. Ganz großartig war der Oberbürgermeister mit seiner Geschichte zu Gotha nach dem Zweiten Weltkrieg, aber auch die Diskussion über Religionen und ihre Rolle für eine friedliche Gesellschaft und der Dialog zum Thema inneres und äußeres Recht. Am Ende des Tages werden wir versuchen, die Erkenntnisse und Anforderungen für die Politik einzusammeln. Jetzt anhören