"Die Nazis kamen 1933 nicht an die Macht, weil die NSDAP so stark war, sie wurden mächtig, weil Demokratinnen und Demokraten zu schwach und zerstritten waren. Diese Lehre aus der Geschichte sollte endlich auch bei Behörden und Ministern ankommen“, mahnt Petra Pau in ihrer Rede am 26. Januar im Bundestag vor der Einsetzung des Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund. DIE LINKE fordert eine grundlegende, öffentliche und nachvollziehbare Aufklärung zu den benannten Vorfällen.
HerunterladenEinkommensverteilung ist nicht nur eine soziale Frage. Auch ökonomisch betrachtet spricht vieles für eine neue, gerechtere Ordnung. Der heutige Kapitalismus zerstört die Grundfesten der Demokratie.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht, spricht im Interview über Kommunismus, Märkte und den Chef der Deutschen Bank.
HerunterladenDas einzig richtige am Euro-Bond-Vorstoß von Jean-Claude Juncker ist, daß er sich gegen die aberwitzige Europapolitik der deutschen Regierung richtet, die mit hohen Zinsen die Problemländer zu unsozialen Sparorgien zwingen will. Das ist für die betroffenen Länder völlig unakzeptabel. Ihre Verschuldungssituation würde sich durch hohe Zinsen und abgewürgtes Wirtschaftswachstum nur verschärfen. Ohne einen Mechanismus zum Ausgleich der Außenhandelsungleichgewichte würden sie so dauerhaft dazu gezwungen, mit teuren Krediten den Exportüberschuß Deutschlands zu finanzieren.
HerunterladenGastkommentar von Sahra Wagenknecht zu Finanzhilfen für Irland, erschienen in der "jungen Welt" am 20. November 2010
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