Die Validierungsforschung könnte ein Instrument sein, um das technologiespezifische Förderportfolio der Bundesministerien. insbesondere des Forschungs- und des Wirtschaftsministeriums, zielgerichteter auf die Umsetzung hin zu orientieren.

Schutzfristen zu verlängern oder den Schutzumfang zu erweitern, ihn auf immer kleinere Elemente auszudehnen, auf einzelne Wörter oder Soundschnipsel – all das bringt nichts außer gesellschaftlichen Kollateralschäden.

Wer heute etwa ein Smartphone mit dem Betriebssystem eines bestimmten Anbieters kauft, bezahlt die Betriebssysteme anderer Anbieter auf Grund gerichtlicher Vergleiche und Entscheidungen in relevanter Höhe mit. Softwarepatente dienen in der Regel nicht der Vorfinanzierung neuer Innovationen, sondern der Sicherstellung der eigenen Marktposition.  

3 Prozent der angestellten Forscherinnen und Forscher in unseren Hochschulen arbeiteten zum Zeitpunkt der Befragungen auf befristeten Verträgen. Heute sind es fast 90 Prozent. Dazu kommt, dass diese Verträge mehrheitlich kürzer als ein Jahr dauern.

Die Digitalisierung bietet vielfältige Werkzeuge und Wege, Wissen gemeinsam zu erarbeiten und zu teilen. Die vielen Open-Bewegungen rund ums Internet zeigen dies eindrücklich. Die Digitalisierung kann Wissen, Kultur und Lernen geradezu befreien. Wenn, ja wenn wir es denn zulassen.

Wir haben in unserem Antrag „Soziale Innovationen und Dienstleistungsinnovationen erforschen und fördern“ gezeigt, worin neue Ansätze bestehen könnten. Wir fassen den Innovationsbegriff weiter. Unter Innovationen ist also nicht nur neue Technik zu verstehen, auch wenn sie an vielen Stellen hilfreich sein kann.

Der vorliegende Gesetzentwurf kann kaum noch eine leitende Funktion für die Bundesländer beanspruchen, betrifft er doch nur die etwa 850 Lehrstuhlinhabenden an Hochschulen und Instituten des Bundes. Die Länder können, Föderalismusreform sei Dank, eigenständig auf das Urteil reagieren.

Das Leistungsschutzrecht ist nicht nur unnötig, es ist auch schädlich. Die Verlage werden kein neues Geld einnehmen, aber immerhin ein Recht an etwas haben, was eigentlich Urhebern zustehen würde.

Die Digitalisierung befördert einen umfassenden Strukturwandel, insbesondere im kreativen und kulturellen Bereich. Die Chancen dieser Umwälzung können nur ausgeschöpft werden, wenn anstelle der vielfach prekären Verhältnisse der Kreativen faire Vergütungen und soziale Absicherung treten. Dazu gehört auch, neue Konzepte von Gemeinwirtschaft zu entwickeln.

Die Koalitionsfraktionen legen ein sechs Monate altes Maßnahmenpapier aus dem Wirtschaftsministerium von Phillipp Rösler noch einmal in Antragsform vor. Anstatt neue Maßnahmen für kleine Unternehmen und für die Technologieförderung zu diskutieren, soll der Bundestag Altbekanntes bejubeln.