Lassen Sie mich meine Aufführungen mit einem Zitat von Voltaire beginnen: „In der ersten Hälfte des Lebens opfern wir unsere Gesundheit, um Geld zu erwerben; in der zweiten Hälfte opfern wir unser Geld, um die Gesundheit wiederzuerlangen“. Der französische Philosoph und Schriftsteller lebte von 1694 bis 1778, wurde für seine Zeit sehr alt und erkannte schon damals den Zusammenhang, mit dem wir uns heute mehr oder wenig erfolgreich herumschlagen. Denn ich möchte die Behauptung aufstellen, dass die Politik zwar permanent betont, welch große Herausforderungen der medizinische Fortschritt und die demografische Entwicklung seien, doch die erforderlichen Schlussfolgerungen hat die herrschende Politik nicht gezogen. Mehr

Der Antrag der FDP zielt darauf ab, die Solidarität der Bürgerinnen und Bürger in der Gesundheitsversorgung abzuschaffen. Er stellt die Eigenverantwortung in den Mittelpunkt. Damit werden die sozial Benachteiligten und die Kranken mit Ihren Belastungen allein gelassen. Armut und Krankheit sind aber nicht selbst gewählt, daher kann niemand dafür zur Verantwortung gezogen werden. Die soziale Ungleichheit führt massiv zu ungleicher Gesundheit. Wir brauchen daher ein zukunftorientierte solidarisches Gesundheitssystem, dass präventiv ist und eine gesundheitsfördernde Gesamtpolitik. Die Finanzierung muss über eine solidarische Bürgerinnen und Bürgerversicherung gestaltet werden. Mehr

Endlich, so möchte ich den Einbringerinnen und Einbringern dieses Antrags zurufen, wagt sich mal jemand offiziell aus der „Deckung“. Seit Jahren macht meine Fraktion mit eigenen Anträgen auf die vielen Unzulänglichkeiten aufmerksam, die bei der Überleitung der Alterssicherungsansprüche aus DDR-Zeiten ins bundesdeutsche Recht mit dem RÜG/AAÜG 1991 entstanden. Zumeist erfuhren unsere Initiativen keine bzw. nur ablehnende Reaktionen bei den anderen Fraktionen. Nun packt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen eigenen Antrag mit einem Detailproblem zu unseren Vorschlägen dazu ... Mehr

Es ist erfreulich, dass der Generalanwalt Yves Bot das Fremdbesitzverbot für Apotheken als zulässig erklärt hat, Apotheken also nur von zugelassenen Apothekerinnen und Apothekern geführt werden dürfen ... Mehr

Glückspielsucht gilt als erhebliches aber wenig beachtetes Problem. Glückspielautomaten gelten als besonders suchtfördernd und sind damit für einen großen Teil dieser Problematik verantwortlich. Die Bundesregierung ist in diesem Bereich bisher nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs zur kohärenten und systematischen Bekämpfung der Glücksspielsucht nachgekommen. DIE LINKE unterstützt daher den Antrag der Grünen nach einer Reglementierung bei den Glücksspielautomaten, betont jedoch, dass neben diesen Schritten, die soziale Ungleichheit als eine der Ursachen bekämpft werden muss. Mehr

Rede zum Bundeshaushalt und zum Einzelplan 15 Gesundheit mit der Forderung nach einem Präventionsgesetz, wie von der Fraktion DIE LINKE in ihrem Antrag: Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgaben stärken - Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen“ (16/7471) formuliert und in der öffentlichen Anhörung vom 23. Juni 2008 diskutiert.
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung zur Verringerung der sozialen Schieflage und der Ausrichtung der Gesundheitsförderung und Prävention auf die Verringerung der sozialen Disposition bei den Gesundheitschancen auf.
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Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
„Für eine qualitätsgesicherte und flächendeckende Arzneimittelversorgung - Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen (BT-Drs. 16/9754)

Mit ihrem Antrag fordert die Fraktion DIE LINKE im Bundestag die Bundesregierung auf, einmal vorausschauend zu agieren, nicht alles über den Markt „regeln“ zu lassen und hinterher vor einem Zustand zu stehen, den man eigentlich so nicht gewollt hatte. Mehr

Am 25. April 2008 wurden 17 Anträge der Fraktion DIE LINKE zur Korrektur der Rentenüberleitung in erster Lesung im Bundestag behandelt. Redner zu diesem für Ostdeutschland wichtigen Thema war Fraktionsvorsitzender Dr. Gregor Gysi. Dr. Martina Bunge, Verantwortliche der Fraktion für die Probleme der Rentenüberleitung, stellte mehrere Zwischenfragen. Mit einer Kurzintervention reagierte sie auf eine Äußerung des SPD-Abgeordneten Anton Schaaf. Dieser hatte unter anderem gesagt: Mehr

Im Koalitionsvertrag haben Sie die Pflegeversicherung als zentralen Baustein der sozialen Sicherungssysteme bezeichnet, der den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden muss. Was Sie uns heute vorstellen, ist eine zentrale Baustelle. Dabei ist eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung 15 Jahre nach ihrer Einführung überfällig. Mehr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die moderne Frau soll stark, unabhängig, erfolgreich und natürlich attraktiv sein, wobei attraktiv häufig mit schlank gleichgesetzt wird. Einen wesentlichen Beitrag hierzu liefern unzählige direkte und indirekte Werbebotschaften, die Frauen in einem vermeintlich perfekten, weil schlanken Körper zeigen. Mehr