Inhalt


Dr. Ilja Seifert

Geboren am 06.05.1951, Beruf: Diplom-Germanist, Mitglied der Fraktion in der 16. und 17. Wahlperiode

Parlamentarische Initiativen

06.09.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14693

Vorschläge zur Künstlersozialkasse im Rahmen des OMS-Projekts

In dem eher verborgenen operierenden OMS-Projekt ist das Bundesarbeitsministerium auf der Suche nach Optimierungspotenzial bei den Meldungen zur Sozialversicherung. Damit soll das gescheiterte Projekt ELENA wiederbelebt werden. Nebenbei drängt in diesem Zusammenhang der BDA auf Änderungen bei der Künstlersozialkasse, die diese in ihrer Existenz gefährden würden. Wir fragen nach, was es mit diesen "Optimierungsvorschlägen" auf sich hat.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14771 vor.

Antwort als PDF herunterladen

30.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14503

Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 17. Wahlperiode

Die Bundesregierung wird aufgefordert, über ihre Aktivitäten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 17. WP - auch mit Blick auf die Einschätzungen und Forderungen der BRK-Allianz in ihrem Parallelbericht - zu informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zu entsprechenden Gesetzesänderungen, zu haushaltsrelevanten Aktivitäten und zur Öffentlichkeitsarbeit.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14654 vor.

Antwort als PDF herunterladen

29.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14615

Barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregeierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14609)

Die Bundesregierung wurde mit der Kleinen Anfrage 17/14504 aufgefordert, über ihre Aktivitäten zur Schaffung von Barrierefreiheit auf Bahnhöfen in der 17. Wahlperiode zu informieren. Dies hat sie mit ihrer Antwort nur sehr unzureichend getan. Deswegen erfolgt die Nachfrage.

Kleine Anfrage herunterladen

29.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14614

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen in Gebäuden des Bundes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14584)

Sicherheits- und Brandschutzgründe dürfen nicht zum Ausschluss von Menschen mit Behinderungen von öffentlichen Veranstaltungen führen. Die Bundesregierung wurde mit der Kleinen Anfrage 17/14502 aufgefordert, über die diesbezügliche Situation bei den Gebäuden des Bundes zu informieren. Dies hat sie nur sehr unzureichend getan. Deswegen erfolgt die Nachfrage.

Kleine Anfrage herunterladen

29.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14498

Aktivitäten der Bundesregierung zur Umsetzung von Artikel 32 "Internationale Zusammenarbeit" der UN-Behindertenrechtskonvention in der 17. Wahlperiode

Die Bundesregierung wird aufgefordert, über ihre Aktivitäten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Artikel 32 "Internationale Zusammenarbeit" in der 17. Wahlperiode zu informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zur Einbeziehung von Behindertenorganisationen bei internationalen Abkommen und Reisen der Bundesregierung.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14691 vor.

Antwort als PDF herunterladen

16.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14535

Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen und Erziehern

Angesichts des nunmehr geltenden Rechtsanspruchs auf einen Kinderbetreuungsplatz und angesichts des weiter notwendigen Kita-Ausbaus stellen sich Fragen zur Qualität der Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen und Erziehern. Sowohl Beschäftigungsformen, Arbeitszeitmodelle, Entlohnungsbedingungen als auch Belastungsarten stellen dabei relevante Faktoren dar.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14633 vor.

Antwort als PDF herunterladen

13.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14505

Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget

Die Bundesregierung wird aufgefordert, über ihre Aktivitäten zur Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget zu informieren. Darauf besteht seit dem 1. Januar 2008 ein Rechtsanspruch, trotzdem gibt es von den Betroffenen zahlreiche Kritiken über die Umsetzung.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14605 vor.

Antwort als PDF herunterladen

13.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14504

Barrierefreie Bahnhöfe in Deutschland

Die Bundesregierung wird aufgefordert, über ihre Aktivitäten zur Schaffung von Barrierefreiheit auf Bahnhöfen in der 17. Wahlperiode zu informieren.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14609 vor.

Antwort als PDF herunterladen

13.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14502

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Veranstaltungen in Gebäuden des Bundes

Sicherheits- und Brandschutzgründe dürfen nicht zum Ausschluss von Menschen mit Behinderungen von öffentlichen Veranstaltungen führen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, über die diesbezügliche Situation bei den Gebäuden des Bundes zu informieren.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14584 vor.

Antwort als PDF herunterladen

13.08.2013 – 17. Legislatur – KLEINE ANFRAGE – Drucksache Nr. 17/14499

Datenschutzprobleme im Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Nachfrage zu 17/14327)

Die Klagen der Bürgerinnen und Bürger über Datenschutzprobleme im Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch nehmen zu. Ziel der Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage ist es, unbeantwortete Fragen mit Nachdruck zu stellen und konkrete Datenschutzprobleme offenzulegen und zu skandalisieren.

Kleine Anfrage herunterladen

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14604 vor.

Antwort als PDF herunterladen


Verweise und Funktionen

Suche


Weiterführende Links