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Frank Tempel

Geboren am 19.01.1969, Beruf: Kriminalbeamter, Mitglied der Fraktion in der 17. und 18. Wahlperiode
Landesliste Thüringen

Reden

13.06.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Änderungsbedarf besteht, aber das ist nicht die Lösung

Rede zu Protokoll von Frank Tempel | Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten | Drucksache 17/11593 | Top 33 I 13.06.2013 | Deutscher Bundestag

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06.06.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Kostenübernahme bei medizinischer Verwendung von Cannabis längst überfällig

Bei einer Vielzahl von chronischen Erkrankungen bewirkt die Einnahme von Cannabis eine Linderung von Begleiterscheinungen oder Symptomen der Grunderkrankung (u. a. Multiple Sklerose, Glaukom, HIV/Aids, Krebs, Hepatitis C).

Bis heute hat sich die Bundesregierung aber nicht dafür eingesetzt, dass für die betroffenen Patientinnen und Patienten ein Anspruch auf Kostenübernahme bei ihren Krankenkassen besteht.

Der Antrag der Grünen ist daher ein kleiner aber dennoch richtiger Schritt in die richtige Richtung. Konsequenterweise müsste der Antrag zusätzlich einfordern, die betäubungsmittelrechtlichen Hindernisse für eine Erforschung von Cannabispräparaten zu beseitigen. Er beinhaltet aber die weitere Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums. DIE LINKE wird diesem Antrag daher zustimmen.

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18.04.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Die Ausgestaltung des Familienpflegezeitgesetzes ist unannehmbar!

Rede von Frank Tempel I „Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes“ I 17/12356 I Top 28 I 18.04.2013 I Deutscher Bundestag

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18.04.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Die Nachbesserungen am Gesetz sind unzureichend!

Rede von Frank Tempel I „Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ I 17/12455 I Top 30 I 18.04.2013 I Deutscher Bundestag

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18.04.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Rede von Frank Tempel I „Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten“ I 17/12479 I Top 15 I 18.04.2013 I Deutscher Bundestag

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22.03.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Schaffung einer Bundesfinanzpolizei: effektive Strukturen für weniger Straftaten im Finanzbereich und mehr Geld für Kultur, Bildung und Soziales

DIE LINKE schlägt vor, eine Bundesfinanzpolizei zu bilden, das heißt, aus der bisherigen Bundeszollverwaltung die Zollfahndungseinheiten und das Zollkriminalamt herauszulösen. Die Grundlage unseres Antrags ist ein Thesenpapier der Gewerkschaft der Polizei, also der GdP. Ganz nebenbei: Vorschläge aus Berufs- und Fachverbänden sollten ruhig öfter den Weg ins Plenum finden.

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22.03.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Grundlegende Änderungen im Waffenrechts sind nötig!

Rede von Frank Tempel I „Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes – Schutz vor Gefahren für Leib und Leben durch kriegswaffenähnliche halbautomatische Schusswaffen“ I 17/7732 I und Antrag „Mehr öffentliche Sicherheit durch weniger private Waffen“ I 17/2130 I Top 35 a und b I 22.03.2013 I Deutscher Bundestag I

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14.03.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Berufsbeamtentum durch Flexibilisierung zukunftsfähig gestalten

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten
– Drucksache 17/12479 –

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28.02.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Attraktivität des öffentlichen Dienstes erhöhen – Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern!

Rede zu Protokoll I Entwurf eines Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes I Drucksache 17/12356 I Deutscher Bundestag I Top 31 I 28.02.2013

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31.01.2013 – 17. Legislatur – REDE IM BUNDESTAG – Frank Tempel

Versorgung für Opiat-Abhängige absichern - Rechtssicherheit für Substitutionsärzte herstellen

Rede zu Protokoll | Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Überlebenshilfe in der Drogenpolitik – Situation der Substitution von Opiatabhängigen verbessern und Substitutionsbehandlung im Strafvollzug gewährleisten“ (Drucksache 17/12181)

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