Rede von Frank Tempel I „Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes“ I 17/12356 I Top 28 I 18.04.2013 I Deutscher Bundestag
MehrRede von Frank Tempel I „Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ I 17/12455 I Top 30 I 18.04.2013 I Deutscher Bundestag
MehrRede von Frank Tempel I „Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten“ I 17/12479 I Top 15 I 18.04.2013 I Deutscher Bundestag
MehrDIE LINKE schlägt vor, eine Bundesfinanzpolizei zu bilden, das heißt, aus der bisherigen Bundeszollverwaltung die Zollfahndungseinheiten und das Zollkriminalamt herauszulösen. Die Grundlage unseres Antrags ist ein Thesenpapier der Gewerkschaft der Polizei, also der GdP. Ganz nebenbei: Vorschläge aus Berufs- und Fachverbänden sollten ruhig öfter den Weg ins Plenum finden.
MehrRede von Frank Tempel I „Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes – Schutz vor Gefahren für Leib und Leben durch kriegswaffenähnliche halbautomatische Schusswaffen“ I 17/7732 I und Antrag „Mehr öffentliche Sicherheit durch weniger private Waffen“ I 17/2130 I Top 35 a und b I 22.03.2013 I Deutscher Bundestag I
MehrErste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten
– Drucksache 17/12479 –
Rede zu Protokoll I Entwurf eines Gesetzes zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des Bundes I Drucksache 17/12356 I Deutscher Bundestag I Top 31 I 28.02.2013
MehrRede zu Protokoll | Beratung des Antrags der Fraktion der SPD „Überlebenshilfe in der Drogenpolitik – Situation der Substitution von Opiatabhängigen verbessern und Substitutionsbehandlung im Strafvollzug gewährleisten“ (Drucksache 17/12181)
MehrBeratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschusses (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Gerster, Dagmar Freitag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD "Die Rolle des Sports in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik" I Drucksachen 17/9731, 17/11580 I 31.01.2013 I Deutscher Bundestag
MehrCannabis durch ein Verbot gesetzlich auf eine Ebene mit harten Drogen wie Heroin zu stellen, wird seinem Gefährdungspotential nicht gerecht. Die Illegalisierung öffnet nicht nur der organisierten Kriminalität Entfaltungsmöglichkeiten, auch gegen die Beimischung von gefährlichen Substanzen haben die Konsumenten keinerlei Handhabe. Auch die Behauptung, Cannabis sei eine Einstiegsdroge, hat sich als haltlos herausgestellt.
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