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YouTube: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch © dpa

»Gemeinsam streiten wir für eine starke LINKE«

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch freuen sich auf spannende Debatten auf dem Bundesparteitag am 28./29. Mai in Magdeburg: “Mit unserem Engagement für soziale Sicherheit und Frieden wollen wir die Weichen auch für den Erfolg des Jahres 2017 stellen.” Als Fraktionsvorsitzende werden die beiden erstmals über die Arbeit der Bundestagsfrkation berichten.

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Mindestlohn

Klaus Ernst

Gesetzeslücken müssen geschlossen werden

"Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, beim Mindestlohngesetz nach- zubessern", kommentiert Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Der Lohn soll die Lebenshaltungs- kosten des Alltags decken, nicht die Sonderzahlungen. Weihnachts- und Urlaubsgeld dürfen nicht auf den Stundenlohn angerechnet werden, meint auch Klaus Ernst.

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Rente

Ältere Frau hält ihr leeres Portemonaie verkehrt herum, aus dem eine...

Rentenniveau wieder auf 53 Prozent anheben!

"Mit monatlich knapp 35 Euro für durchschnittlich verdienende Beschäftigte wäre eine Anhebung des Rentenniveaus weitaus billiger als die notwendigen 108 Euro Eigenbeiträge für die ineffiziente ‪Riester‬-Vorsorge", rechnet Rentenexperte Matthias W. Birkwald vor. "DIE LINKE plädiert ganz klar für eine große Rentenreform", sagt Dietmar Bartsch in der ARD. Da gehöre unter anderem auch dazu, "dass alle einzahlen müssen". 

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Zwangsverrentungen

Matthias W. Birkwald

GroKo legt Zwangsverrentungsturbo ein

Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit IAB spricht sich gegen Zwangsverrentungen älterer Hartz IV-Bezieher aus. Sie ist nicht nur ungerecht gegenüber Betroffenen, die dann Sozialhilfe beziehen müssen, sondern gegenüber allen. Gemeinsam mit Sozialverbände und Gewerkschaften werden wir das kommenden Montag in der Anhörung deutlich zum Ausdruck bringen", kündigt Matthis W. Birkwald an.

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Integrationsgesetz

Pressekonferenz am 25. Mai 2016 im Bundeskanzleramt mit Vizekanzler...

»Stimmungsmache gegen Flüchtlinge«

Sevim Dagdelen kritisiert das vom Kabinett beschlossene Integrationsgesetz scharf. Durch die Androhung von Sanktionen werde unterstellt, dass die Schutzsuchenden integrationsunfähig oder -unwillig seien, sagt sie im Deutschlandfunk. "Die Asylbewerber sollen möglichst knallhart in dieses Hamsterrad des deutschen Dumpinglohn- und Armutsarbeitsmarktes auch reingepresst werden", so Dagdelen.

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Religionsfreiheit

Auf drei Trägershirts auf einer Leine ist jeweils ein Davidstern, ein...

Nein zur Hetze gegen den Islam!

Zum ersten Mal seit dem Ende der Nazi-Herrschaft gibt es in Deutschland eine Partei, die eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert. Daran erinnert der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime vor seinem Treffen mit der AfD-Chefin. "Die AfD hetzt gegen den Islam und meint alle, die eine offene, solidarische und plurale Gesellschaft wollen", schreibt Christine Buchholz in ihrem Beitrag zum Islam und zur Religionsfreiheit.

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TTIP stoppen!

Interview

Dietmar Bartsch, Foto: Marc Darchinger

Dietmar Bartsch: »Wir erringen gemeinsam Erfolge«

Saft- und kraftvoll! DIE LINKE ist "die aktivste Fraktion im Deutschen Bundestag. Das ist kein Populismus, sondern das ist verantwortungsvolle Politik.", sagt Dietmar Bartsch im Deutschlandfunk.

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Israel-Reise

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin empfängt am 24. Mai...

Fraktionsvorsitzende treffen israelischen Staatspräsidenten

"Wir wollen verstehen, welche Probleme Israel hat und wie es sie bewältigen will", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Abschluss ihrer ersten Auslandsreise. Flickr

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Grundgesetz

Petra Pau © DBT/Achim Melde

»Mein ständiger Begleiter«

Am 23. Mai 1949 wurde des Grundgesetz erlassen. Im Interview der Woche erinnert Petra Pau an etliche Artikel, die ihr wichtig sind, und an zwei Initiativen, die rund um die deutsche Einheit versenkt wurden.

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Türkei

Merkel schüttelt lieber Despotenhand

Die Kanzlerin tue alles, "um ihren schäbigen Flüchtlingsdeal nicht zu gefährden", kritisiert Sevim Dagdelen deren Türkei-Besuch: "Denn scheitert der Deal, scheitert Merkel."

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Armut

Paritätischer stellt Regierung Armutszeugnis aus

Der Paritätische Gesamtverband zeigt: Armut in Deutschland bleibt auf hohem Niveau, Ungleichheit verfestigt sich. Katja Kipping unterstützt dessen Forderungen nach einem Kurswechsel.

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Afrika

"Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen"

Statt auf Entwicklungshilfe setzt Deutschland auf Flüchtlingsabwehr und scheut dabei auch nicht vor Kooperation mit autoritären Regimen zurück. Niema Movassat kritisiert das.

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Bundesprogramm

Kulturelle Bildung verstetigen

DIE LINKE will das Bundespro- gramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" weiter- entwickeln.

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Arbeit

Bundesregierung plant Verschlechterungen bei Leiharbeit und Werkverträgen

Klaus Ernst und Jutta Krellmann wenden sich wegen der Pläne von Arbeitsministerin Andrea Nahles in einem Schreiben an alle SPD- Abgeordneten.

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Investitionsoffensive

Falsche Propheten

“Unser Land hat die Potenzen, alle Probleme zu lösen. Erste Voraussetzung wäre ein entsprechender politischer Wille”, schreibt Dietmar Bartsch

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Europa

Demokratie im Notstand

“Mit jeder neuen Runde wird das griechische Trauerspiel grotesker”, kritisiert Sahra Wagenknecht. Allein zwölf Rentenkürzungen innerhalb von sechs Jahren.

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NSU-Untersuchungsausschuss: Die Aufarbeitung geht weiter.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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Anti-Terror-Paket

Jan Korte

Nicht mit Hilfe staatlicher oder privater Zensur

Der Meinungsfreiheit im Internet steht schwere Zeiten bevor. Die Bundesreigerung plant in ihrem neuen Anti-Terror-Paket "eine freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen".

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Informationsbesuch

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch am 25. Mai 2016 in Ramallah

Vorsitzende in Ramallah

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch trafen mit dem Minister- präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, Rami Hamdallah, sowie mit Vertretern von Zivilorganisationen zusammen. Flickr

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Armutskonferenz

YouTube: Gregor Gysi

»Reichtum vererbt sich, aber Armut vererbt sich auch«

Alle  bisherigen Gesellschaftsord- nungen "haben soziale Ungerech- tigkeit organisiert. Der Kapitalismus treibt es gerade ziemlich auf die Spitze", sagt Gregor Gysi am 20. Mai in Köln.

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Niema Movassat 27.05.2016 Niema Movassat
„Die G7-Staaten haben einmal mehr ihre Inkompetenz bewiesen, zur Lösung der globalen Menschheitsprobleme beizutragen. Mittlerweile halten sie es nicht einmal mehr für nötig, irgendwelche vagen Finanzierungszusagen zum Erreichen der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen bis zum Jahr 2030 zu machen, geschweige denn eine ambitionierte Fluchtursachenbekämpfung in Angriff zu nehmen“, erklärt Niema Movassat. Weiter

KLAR Nr. 37

Geheimpakt TTIP schreddern!

Klar #37: Geheimpakt TTIP verhindern!

Top-Thema der Früh- jahrsausgabe von Klar ist der Geheimpakt TTIP. Außerdem: „Das muss drin sein“ - DIE LINKE wirbt für mehr Arbeitsplätze in Kitas, Kliniken und Alten- heimen, das 5x5-Sofortprogramm der Linksfraktion für ein soziales Land sowie Pläne der Bundesregierung für mehr Hartz-Sanktionen und der Waffenexport-Rekord 2015.

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Clara Nr. 39

Waffenexporte stoppen, Fluchtursachen bekämpfen

Clara 39: Waffenexporte stoppen, Fluchtursachen bekämpfen

Topthema der neuen Ausgabe von clara, dem Fraktionsma- gazin: "Kontinent im Krieg - von Libyen bis Jemen sind Millionen Frauen, Männer und Kinder auf der Flucht". Außerdem: Personalmangel in Kitas, Kliniken und Altenheimen, die Kampagne "Das muss drin sein" sowie Analysen und Interviews. 

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