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Opfer des Nationalsozialismus

Erinnern, schlussfolgern, aus der Geschichte lernen

Erinnern, schlussfolgern, aus der Geschichte lernen

Der Bundestag hat am Freitag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von Truppen der Sowjetarmee befreit. Die Auseinandersetzung mit dem historischen Faschismus gehört für DIE LINKE zum zentralen Selbstverständnis ihrer Politik: Antifaschismus als tägliche Aufgabe und moralische Basis der eigenen Politik ist Konsens und eine entscheidende Lehre aus der deutschen Vergangenheit. MEHR

Rechtsterrorismus

Untersuchungsausschuss zum NSU nimmt Arbeit auf

Untersuchungsausschuss zum NSU nimmt Arbeit auf

Bereits am Freitag konstituierte sich der tags zuvor eingesetzte Untersuchungsausschuss zur rechtsterroristischen Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)". Petra Pau fordert, auch der Frage nachzugehen, warum Rechtsextremismus so beharrlich unterschätzt wird: "Zehn Menschen mussten dies mit ihrem Leben bezahlen. Ich korrigiere mich: seit 1990 mehr als 150 Menschen. Ich denke: Der Bundestag schuldet ihnen und all ihren Angehörigen eine vorbehaltlose Aufklärung." YouTube

Eurokrise

»Bundesregierung ist devote Vollstreckerin«

»Bundesregierung ist devote Vollstreckerin«

"Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden." Mit diesem Zitat von Franklin D. Roosevelt beginnt Sahra Wagenknecht ihre Rede in der Debatte über das so genannte Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz und erinnert daran, dass der damalige US-Präsident in seiner Regierungszeit den Finanzsektor massiv reguliert hat. In den drei Jahren seit Ausbruch der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg wurde die Öffentlichkeit mit Scheinaktivitäten hingehalten und getäuscht. YouTube

Verfassungsschutz beobachtet DIE LINKE

Wer sind die Verfassungsfeinde?

Wer sind die Verfassungsfeinde?

Schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Friedrich und den Inlandsgeheimdienst selbst erhoben Jan Korte und Steffen Bockhahn in der Aktuellen Stunde am 26. Januar zur Überwachung von 27 Abgeordneten der Fraktion durch den Verfassungsschutz. Die Beobachtung der Opposition verstößt gegen die Grundideen des demokratischen Rechtsstaates, verhindert politische Chancengleichheit und zerstört das Vertrauen von Menschen in die Politik. Die Gleichsetzung mit der NPD zur Rechtfertigung einer Beobachtung stellt das demokratische Engagement der LINKEN unter Generalverdacht. Hier der Videomitschnitt der gesamten Debatte. YouTube

Afghanistan

Geschlossen gegen den Krieg und für den Abzug

Geschlossen gegen den Krieg und für den Abzug

Der Bundestag hat die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. DIE LINKE stimmte geschlossen mit Nein. Mitglieder der Fraktion beteilgiten sich vor Abstimmung an einer Mahnwache gegen den Krieg. DIE LINKE brachte einen Entschließungsantrag gegen gezielte Tötungen durch ISAF-Staaten ein. Diese Praxis widerspricht dem Völkerrecht und konterkariert die Bemühungen um Frieden. Paul Schäfer sagte im Bundestag: "Nur ein Truppenabzug schafft die Voraussetzung für eine politische Friedenslösung." MEHR

Plenarwoche

DIE LINKE vom 25. bis 27. Januar im Plenum

DIE LINKE vom 25. bis 27. Januar im Plenum

Die Fraktion hat wegen der Überwachung von 27 ihrer Abgeordneten durch den Verfassungsschutz eine Aktuelle Stunde beantragt. Alle Fraktionen fordern in einem gemeinsamen Antrag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der umfassend über die Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" aufklären soll. Weitere Schwerpunkt für DIE LINKE in dieser Woche sind u.a. das ISAF-Mandat der Bundeswehr, der Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Syrien, die Offenlegung aller BND-Akten, der Kampf gegen Hunger sowie die Energiewende. MEHR

+ + + Eurokrise überwinden + + + Macht der Ratingagenturen brechen + + + Krisenverursacher und Spekulanten zur Kasse + + + Finanztransaktionsteuer einführen + + + Märkte regulieren + + + Großbanken in öffentliche Hand + + +

Protest

»Eine misslungene Kriminalisierungsaktion«

»Eine misslungene Kriminalisierungsaktion«

Wie in den Vorjahren und trotz anhaltender Kriminalisierung durch Behörden werden Abgeordnerte der LINKEN auch in diesem Jahr am 13. Februar den friedlichen Protest der Bürgerinnen und Bürger gegen den geplanten Naziaufmarsch vorort in Dresden unterstützen. Wie sich Demonstrierende schützen können, sagt Rechtsanwalt Johannes Eisenberg im Interview. MEHR

Naziterror

DIE LINKE gedenkt homo- sexueller Opfer

DIE LINKE gedenkt homo- sexueller Opfer

In der Zeit des Nationalsozialismus sind Schätzungen zufolge bis zu 15.000 homosexuelle Männer in Konzentrationslager verschleppt worden. Barbara Höll legte für DIE LINKE am 26. Januar in Berlin am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen einen Kranz nieder.

Antisemitismus

»Es gibt keine schlüssige Gesamtstrategie«

Am Montag wurde der Bericht über Antisemitismus in Deutschland vorgestellt (Foto), den der Bundestag 2008 beauftragt hat. Antisemitische Klischees sind bei rund 20 Prozent der Bevölkerung präsent und jederzeit aktivierbar. Petra Pau spricht im Interview über die Arbeit der Experten und ihre Erkenntnisse, über Denkfehler und Aufgaben der Politik. MEHR

VideoFinanzmarktregulierung: »Wettbuden mit immer neuen Steuergeldern zu stützen, ist verantwortungslos«

Sahra Wagenknecht am Rednerpult des BundestagesBundesregierung ist emsige und devote Vollstreckerin des organisierten Geldes

VideoParteibuch ist kein Qualifikationskriterium bei Personalentscheidungen, Herr Niebel

Heike Hänsel am Rednerpult des BundestagesDas Parteibuch ist kein Qualifikationskriterium bei Personalentscheidungen

VideoBeobachtung einer Oppositionsfraktion ist antidemokratisch

Jan Korte am Rednerpult des BundestagesDie Beobachtung einer Oppositionsfraktion ist antidemokratisch


Schlecker-Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen
Flugblatt

Schlecker-Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen

Alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Es muss Schluss sein mit einer Strangulierung des Konsums und einem zügellosen Wettbewerb auf Kosten der Verkäuferinnen. Die Masseneinkommen müssen steigen, die Politik in den Wettbewerb beim Einzelhandel lenkend eingreifen. Der milliardenschwere Firmeneigner Anton Schlecker, einer der reichsten Männer der Republik, muss mit seinem Privatvermögen haften.

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Cannabis

»Strafverfolgung der Konsumierenden ist unverhältnismäßig«

Die Anhörung am 25. Januar zum LINKE-Antrag zur Legalisierung von Cannabis durch die Einführung von Cannabis-Clubs hat belegt, dass die bisherige Rechtspraxis im Umgang mit Cannabis-Konsumierenden dringend überdacht werden muss. MEHR

Altersarmut

Frauen schützen!

Viele Frauen, die heute um die 40 sind, werden im Alter kaum über die Runden kommen. Das zeigt die aktuelle Studie "Die Lebens- und Erwerbsverläufe von Frauen im mittleren Alter" der Freien Universiätt Berlin. Yvonne Ploetz listet erneut das Bündel der Forderungen, mit denen DIE LINKE gegensteuern will. MEHR

Netzpolitik

Eckpunkte der Fraktion

DIE LINKE betrachtet "das Internet als öffentlichen Raum, in dem die Freiheit zur Kommunikation und Information jenseits meinungsbestimmender Medien erhalten bleiben muss. ... Das Netz hat Potenziale, die latent bestehenden sozialen Schranken in der Demokratie zu überwinden." MEHR

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Soll Christian Wulff als Bundespräsident zurücktreten?

Soll Christian Wulff als Bundespräsident zurücktreten?

Ja:Ja82.4%
Nein:Nein11.2%
Egal:Egal6.3%
Zu dieser Umfrage haben bisher 917 Teilnehmer abgestimmt.


„Entwicklungsminister Dirk Niebel darf dem Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria die dringend benötigten Gelder nicht weiter vorenthalten“, so Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Globalen Fonds. Movassat weiter: Weiter
  • 27.01.2012
    • Jan Korte
      "Das Gutachten belegt wissenschaftlich fundiert die Unverhältnismäßigkeit der anlasslosen Speicherung der Telekommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig offenbart es die Leichtfertigkeit des Bundesinnenministers, der Union und der Polizeigewerkschaften im Umgang mit Grundrechten", erklärt Jan Korte zur Vorstellung einer Studie des Max-Planck-Instituts zur Vorratsdatenspeicherung. Weiter
  • 26.01.2012
    • Herbert Behrens
      "Die ausgewählten Routen über Müggelsee und Wannsee sind unzumutbar. Allein die Anwohner am Müggelsee sollen hunderte Starts am Tag ertragen“, so Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zu den heute vorgestellten Flugrouten für den Flughafen Berlin-Brandenburg durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF). Behrens weiter: Weiter

Grüne Woche

Was is(s)t gesund?

Was is(s)t gesund?

Noch bis Sonntag präsentiert sich DIE LINKE auf der weltgrößten Messe für Ernährung und Landwirtschaft. Auf großes Interesse stößt das Kochbuch, in dem Abgeordnete ihre Lieblingsrezepte zusammengestellt haben - garniert mit Tipps für eine sozial faire und ökologisch ausgerichtete Verbraucherpolitik. Besuchen Sie uns auf dem Messegelände am Berliner Funkturm: Halle 6.2a, Stand 115a! FLICKR


VideoMietrecht reformieren - Mietsteigerungen einschränken

Heidrun Bluhm am Rednerpult des BundestagesMietrecht reformieren - Mietsteigerungen einschränken

VideoSicherer Aufenthalt für Flüchtlinge aus Syrien ist Solidarität mit der syrischen Opposition

Ulla Jelpke am Rednerpult des BundestagesSicherer Aufenthalt für Flüchtlinge aus Syrien ist Solidarität mit der syrischen Opposition

VideoBildung: Koalition eiert herum, Bundesregierung schweigt sich aus und aus Bayern kommt nichts Neues

Rosemarie Hein am Rednerpult des BundestagesKoalition eiert herum, Bundesregierung schweigt sich aus und aus Bayern kommt nichts Neues

Zehn Euro Mindestlohn

Neujahrsempfang

Auf gute Zusammenarbeit 2012

Auf gute Zusammenarbeit 2012

Gregor Gysi begrüßte mehrere hundert Gäste aus Politik, Gesellschaft und Kultur, die am 23. Januar am Neujahrsempfang der Fraktion im Café Moskau in Berlin teilnahmen. FLICKR

Audio | Pressestatement

Eurokrise bleibt 2012 Dauerthema / Abhängigkeit der Staaten von Finanzmärkten überwinden / Uneingeschränkte Solidarität mit Schlecker-MitarbeiterInnen / Bundesregierung gefordert / Milliardär Schlecker in die Pflicht nehmen / Verfassungsschutz versagt24.01.2012, Sahra Wagenknecht, Gregor Gysi: Eurokrise bleibt 2012 Dauerthema / Abhängigkeit der Staaten von Finanzmärkten überwinden / Uneingeschränkte Solidarität mit Schlecker-MitarbeiterInnen / Bundesregierung gefordert / Milliardär Schlecker in die Pflicht nehmen / Verfassungsschutz versagt
Audio: Pressestatement zur Euro- und Bankenkrise, zur bevorstehenden Pleite von Schlecker und dem Versagen des Verfassungsschutzes

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MdB Gesine Lötzsch sucht eine studentische Mitarbeiterin / einen studentischen Mitarbeiter. Mehr

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