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»Kahlschlag im sozialen Wohnungsbau«

Die Zahl der öffentlich geförderten Sozialwohnungen in Deutschland hat einen Tiefstand erreicht. Von Ende 2012 bis Ende 2013 verringerte sich die Zahl um 63.000 auf 1,48 Millionen. Das geht aus der ANTWORT der Regierung auf eine Anfrage von Caren Lay hervor. Seit 2002 gab es noch 2,47 Millionen Sozialwohnungen. In den letzten 11 Jahren wurden also fast eine Million Sozialwohnungen. DIE LINKE fordert den Neubau von 150.000 Sozialwohnungen jährlich.

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Interview der Woche

Ulla Jelpke mit Flüchtlingen im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet...

Keine Höchstgrenze für Aufnahme von Flüchtlingen

"Soziale Auslese widerspricht ganz klar dem Grundprinzip des Asylrechts." Im Interview der Woche geht Ulla Jelpke hart ins Gericht mit allen Versuchen, Asylsuchende in gute und schlechte aufzuteilen. Das gelte auch in der Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz. Einwanderer dürften nicht zu einer bloßen Ressource herabgesetzt werden. Dem Bund wirft sie vor, sich aus seiner Verantwortung gestohlen zu haben: "Der Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland war bereits lange vorauszusehen."

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Die Woche

Dietmar Bartsch

6-Stunden-Tag passt in die digitale Arbeitswelt

Die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages denken gerade laut über eine Ausdehnung der Arbeitszeit auf 10 Stunden nach. Zur Begründung führen sie die Digitalisierung der Arbeitswelt an. Merkels Vizekanzler Gabriel zeigt sich offen. Dietmar Bartsch nicht. Er kritisiert: "Da scheint jemand schnurstracks in die Vergangenheit zu wollen." Natürlich verändere die Digitalisierung die Arbeitswelt, die Antwort darauf sei aber eine "Verringerung der täglichen Arbeitszeit", so Bartsch. 

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Erdogan-Regime

Sevim Dagdelen

»Es ist ein Angriffskrieg der Türkei«

Sevim Dagdelen hat die türkische Regierung wegen der Luftangriffe auf Syrien und den Nordirak scharf attackiert. Ankara führe keinen Verteidigungs-, sondern einen Angriffskrieg, sagte sie im Interview mit dem Deutschlandfunk. Ziel der Regierung Erdogan sei es, Assad zu stürzen, der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) diene nur als Vorwand. Es sei bekannt, dass die Türkei den IS unterstütze. Die deutsche Bundesregierung dürfe den Aggressionskurs von Erdogan nicht mitmachen.

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Killerdrohnen

Kampfdrohne vor einem Hangar

Bundesregierung setzt Pläne unbeirrt fort

Ohne Gerichtsverfahren zum Tod verurteilt und von Kampfdrohnen hingerichtet: Bereits heute sind Drohnen für den tausendfachen Tod von Menschen verantwortlich. Nur die USA, Großbritannien und Israel setzten diese Tötungsmaschinen bisher ein. Doch die Bundesregierung will nun auch Killerdrohnen erwerben, sagt Andrej Hunko. Eine Kleine Anfrage zeige, wie weit die Pläne gediehen sind. 

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Cannabis

Frank Tempel während einer Sitzung im Fraktionssaal

Drei Millionen Komsumenten endlich entkriminalisieren

Es kommt wieder Bewegung in die Debatte über eine Legalisierung von Cannabis. Frank Tempel begrüßt die Vorstöße auf Landesebene, letztlich müsse sich aber auch im Bundestag etwas tun. DIE LINKE wirbt dort schon lange für eine Legalisierung durch eine nicht-kommerzielle Lösung nach spanischem Modell. "Die Veränderung ist zum Greifen nah", so Tempel, "die Politik muss ihre Möglichkeiten nur nutzen!"

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Griechenland

Drei Bauarbeiter auf einem Gerüst vor einem Schild mit der Aufschrift...

Solidarität wie für Deutschland nach 45!

Das griechische Parlament hat den zweiten Teil von Gesetzen verabschiedet, deren Inhalte von den Gläubigern als Bedingung für Gespräche über ein drittes Kreditprogramm diktiert wurden. “Tsipras soll weiter kürzen - dabei sagen fast alle Ökonomen, dass das die Krise verschlimmert. Tolles ‘Hilfsprogramm’!”, twitterte Sahra Wagenknecht am Mittwoch. "Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Gläubigerstaaten Westdeutschland weder erpresst noch mit Kürzungsauflagen überzogen haben", erinnert Gesine Lötzsch an die Zeit nach 1945. Zahlen der Bundesregierung belegen das.

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Betreuungsgeld

Ein Junge spielt mit Bausteinen / Foto: iStockphoto.com/xalanx

Verfassungsgericht kippt Herdprämie

Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. "Die frei werdenden Milliarden müssen nun in den Kita-Ausbau investiert werden", fordert Norbert Müller. Dort, wo die Eltern aufgrund fehlender Kitaplätze keine echte Wahlfreiheit haben, wurde das Betreuungsgeld seit 2013 zum Notanker. "Wir müssen mehr und qualitativ gute Betreuungsplätze schaffen", schlussfolgert Müller und rät der CSU, sie dürfe "aber auch verfassungskonforme Gesetze machen".

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TTIP stoppen!

Personalmangel

Den Personalmangel in Krankenhäusern beenden: Eva Bulling-Schröter...

Mehr von Euch ist besser für Alle!

Massiver Personalmangel in Krankenhäusern und der Pflege: Damit muss Schluss sein. DIe Fraktion macht mit einer Aktion auf Marktplätzen auf den Missstand aufmerksam.

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Freital

LINKE verurteilt Anschlag

In der Nacht vom Sonntag zum Montag ist auf das Auto des Vorsitzenden der Linksfraktion im Stadtrat Freital, Michael Richter, ein Sprengstoffanschlag verübt worden. "Wir werden nicht hinnehmen, dass im Schatten der Proteste der selbsternannten “bewegten Bürger” nun auch offen Gewalt verübt wird", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

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Arbeit

Jung, weiblich, befristet

Insbesondere junge Beschäftigte haben oft nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage hervor. Jutta Krellmann fordert die "Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, da dieses Sanktionsmittel eine ganze Generation junger Beschäftigter sinnlos verheizt".

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CSU

Verlassen von Gott und allem guten Geist

Das Irrlichtern von Seehofers Partei "kostet eine Menge Geld", notiert Dietmar Bartsch - die 'Micky-Maut' bis Anfang 2017 wohl 450 Millionen Euro, die Herdprämie etwa 1,5 Milliarden Euro. Aber "die CSU zündelt weiter" und "der Beifall aus der extrem rechten Ecke lässt nicht auf sich warten".

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Wohnen

Ist Ihre Miete schon gebremst worden?

Mit viel Tamtam kommt die "Mietpreisbremse" der Großen Koalition daher. Aber wundern Sie sich nicht: Nur ein verschwindend geringer Teil der Mieter wird davon profitieren. Caren Lay will das ändern.

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Iran-Abkommen

Das, was folgen muss

Das Nuklearabkommen mit dem Iran sei ein erster großer Schritt, sagt Jan van Aken. Aber er warnt davor, die Übereinkunft für andere Zwecke zu instrumentalisieren. 

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SURUÇ/KOBANÊ

Den IS-Terror stoppen!

Nach dem Anschlag von Suruc erhebt Stefan Liebich Vorwürfe gegen den türkischen Präsidenten Erdoğan und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf: Der IS bedrohe die internationale Sicherheit.

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Bundesverdienstkreuz

»Nazi, Nazi, Nazi!«

Beate und Serge Klarsfeld haben auf Vorschlag der LINKEN nun doch noch das Bundesverdienstkreuz erhalten. Gesine Lötzsch war bei der Verleihung in Paris vor Ort.

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Halbzeitbilanz

Große Koalition regiert an sozialen Problemen vorbei

Sabine Zimmermann, Leiterin des Arbeitskreises Soziales, Gesundheit, Rente, erhebt in ihrer Bilanz schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Sie tue schlicht nichts gegen die weiter wachsende Kluft zwischen Reich und Arm und zunehmende Armut.

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Gastkommentar

Neuanfang wagen

»Die Erpresser haben gesiegt, mit verheerenden Folgen«, konstatiert Cornelia Ernst, Mitglied des Europaparlaments, angesichts der Verhandlungsergebnisse zwischen EU und Griechenland. Gerade deshalb plädiert sie für einen Neuanfang in Europa und eine kampfstarke europäische Linke.

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Erbschaftssteuer

Geld bedeutet Macht

"Der nun verabschiedete Kabinettsentwurf zur Erbschaftsteuer lockert noch einmal die ohnehin schon schwächlichen Schräubchen", notiert Richard Pitterle. Haben die vorangegangenen Horrorstories der Unternehmerverbände gewirkt?

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Glosse

Die geheime Selektorenliste der NSA (Auszug)

Dass Kanzlerin Merkel heute dies und morgen jenes will, macht die NSA nervös. Kein Wunder, dass sie im rund-um-die-Uhr-Überwachungs-Programm gelandet ist, schreibt G.A. Mierend.

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TTIP

Demokratische Handelspolitik statt Konfrontation

Das EU-Parlament hat vergangenen Mittwoch der Resolution zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zugestimmt. Helmut Scholz, für DIE LINKE im Europaparlament, kritisiert das Abkommen und hält die Zustimmung des Parlaments für einen großen Fehler.

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Kuba

»Richtig, dass Steinmeier gefahren ist«

Durch einen Dialog könne man mehr erreichen als durch ständige Erpressung, so wie es die USA machten, sagt Wolfgang Gehrcke im Interview mit dem Deutschlandfunk. Er fordert die Schließung des US-Haftlagers Guantanamo und die Rückgabe des Stützpunktes an Kuba.

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Friedensbewegung

Kriegsgefahr in Europa ist gewachsen

Am 19. Juni fand im Bundestag der 10. Runde Tisch Friedensbewegung statt, zu dem die Fraktion jährlich einlädt. Rund 70 TeilnehmerInnen aus Friedensinitiativen kamen und warnten vor neuen Gefahren.

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Ihnen einen schönen Urlaub! Der Kellnerin einen guten Lohn!


"Das Letzte, was Europa jetzt noch braucht, ist ein Euro-Finanzminister, der allen Mitgliedstaaten der Währungsunion neoliberale Kürzungsdiktate nach dem Gusto von Wolfgang Schäuble verordnet", kommentiert Sahra Wagenknecht die Kritik der sogenannten Wirtschaftsweisen an den Plänen der fünf EU-Präsidenten zur Schaffung eines europäischen Finanzministeriums.
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  • 28.07.2015
    • Sevim Dagdelen
      "Die Bundesregierung muss Erdogans Aufkündigung des Friedensprozesses in der Türkei klar verurteilen und die Konsequenzen daraus ziehen. Der Abzug der Patriot-Raketen und ein Stopp deutscher Rüstungsexporte sind überfällig", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen, zur Aufkündigung des Friedensprozesses in der Türkei durch Erdogan und zu Plänen von US-Administration und türkischer Regierung, eine türkische Kontrollzone im Norden Syriens einzurichten, um einen Keil zwischen die Gebiete der kurdischen Selbstverwaltung zu treiben.
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  • 27.07.2015
    • Sabine Leidig
      "Die zur Debatte stehenden weitreichenden Beschlüsse kommen einer Teilprivatisierung der Bahn gleich. Sie widersprechen dem Geist des Artikels 87e Grundgesetz. Nur der Bundestag kann Entscheidungen dieser Reichweite treffen", erklärt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Debatte im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG. Weiter
    • Ulla Jelpke
      "Der Bund muss Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen unterstützen – und zwar sofort und in viel höherem Maße als geplant. Die bisher zugesagten Mittel bleiben weit hinter dem realen Bedarf zurück. Statt noch bis zum Herbst zu warten, muss die Frage der Soforthilfen ebenso wie die einer langfristigen Kostenübernahme durch den Bund jetzt geklärt werden", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, entsprechende Forderungen der Bundesländer.
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    • Sahra Wagenknecht
      "Das deutsche Lohndumping zerstört Europa. Französische Bauern protestieren zu Recht gegen die gnadenlose Ausbeutung von Beschäftigten in der deutschen Landwirtschaft und der deutschen Fleischindustrie. Arbeitsministerin Nahles muss dieser Ausbeutung endlich ein Ende setzen, den Missbrauch von Werkverträgen beenden und gleiche Löhne für gleiche Arbeit ab dem ersten Einsatztag durchsetzen. Stattdessen knickt sie jetzt auch bei der Regulierung der Leiharbeit vor der Unternehmenslobby ein", kommentiert Sahra Wagenknecht die heutigen Proteste französischer Bauern gegen Billigimporte von Nahrungsmitteln aus Deutschland.
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    • Wolfgang Gehrcke
      "Die Bundesregierung muss dafür eintreten, dass der NATO-Rat die Türkei wegen der völkerrechtswidrigen Aggression gegen den Irak und Syrien verurteilt", erklärt Wolfgang Gehrcke. Weiter
    • Sevim Dagdelen
      "Der türkische Staatspräsident Recep Tayip Erdogan dehnt die türkischen Angriffe nunmehr auch auf die kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen in Kobane im Norden Syriens aus. Mit ihren Angriffen auf den Nordirak und Syrien torpediert die türkische Regierung nicht nur den Friedensprozess mit den Kurden, sie begeht durch diese Angriffe auch einen eklatanten Völkerrechtsbruch. Die Bundesregierung muss Ankara auf der Sitzung des NATO-Rats deutlich widersprechen und Erdogans Völkerrechtsbruch klar verurteilen", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen, zu der von der Türkei für morgen einberufenen Sitzung des NATO-Rats.
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#ThisIsACoup

Aktion der Fraktion DIE LINKE vor dem Reichstagsgebäude am 17. Juli...

NEIN zum Kürzungsdiktat

Kurz vor der Debatte im Bundestag, ob mit Griechenland über ein drittes Hilfspaket verhandelt werden soll, hat die Fraktion vor dem Reichstagsgebäude gegen die Kürzungsdiktate und die Politik der Bundesregierung demonstriert.


Eurokrise

Gregor Gysi 1998 im Bundestag

»Man kann einen Kontinent nicht über Geld einen«

Die Krise des Euro hat Gregor Gysi bereits vor seiner Einführung vorhergesagt, die europäische Integration werde so scheitern. Eine Rede aus dem April 1998

YouTube

1. - 3. Juli

DIE LINKE im Plenum

Unsere Parlamentarischen Initiativen, Reden und Videos

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Klar Nr. 35

Gute Arbeit und gute Löhne. Das muss drin sein.

Klar Nr. 35

Topthema dieser Ausgabe: Gute Arbeit und gute Löhne. Dazu umfassende Berichte über die deutsche Arbeitswelt.  Zudem berichtet Klar u.a. über die Proteste gegen den G-7-Gipfel, Wohnungsnot, den NSA-BND-Skandal und das Referendum in Griechenland.

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Lotta

Zukunft nur mit Frauen

Lotta Nr. 10: Zukunft nur mit Frauen

Frauen wollen ihr eigenes Geld verdienen, eine  Wertschätzung ihrer Berufe und Familie leben können unabhängig vom Familienstatus. Dies und vieles mehr in der neuen Lotta. 

Lotta als E-Paper (ISSUU)

Clara Nr. 36

Alles im Griff

Clara Nr.36: Alles im Griff

Schwerpunktthema dieser Ausgabe: Kranke Arbeitswelt: Weshalb immer mehr Beschäftigte im Job leiden - und welche Lösungen DIE LINKE vorschlägt. Zu vielen weiteren Themen – vom Dokumentarfilm Mietrebellen über Steueroasen in Europa bis zur globalen Totalüberwachung – gibt es Reportagen, Porträts, Interviews und Analysen.

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Video For a ban on all arms exports! Waffenexporte stoppen!