Inhalt


Ein Glas mit Euroscheinen und -münzen in einem Regal neben mehreren...

Sparen auf Deubel komm raus?

Heute ist Weltspartag. Doch Sparen in Zeiten von Niedrigzinsen und Niedriglohn – wie soll das gehen? Im Interview der Woche sprechen Caren Lay und Axel Troost über Sinn und Unsinn des Sparens, die Abzocke beim Dispo und den lange überfälligen Finanz-TÜV. Caren Lay warnt davor, dass für immer mehr Menschen Altersvorsorge zum "Luxus" werde. Und Axel Troost drängt auf ein Ende der Austeritätspolitik.

MEHR

Armut

Menschen laufen an Obdachlosem vorbei

Regierung wagt sich nicht an das Vermögen heran

Etwa 13 Millionen Menschen sind in Deutschland von Armut bedroht. In Deutschland besitzen 40 Millionen Menschen gerade einmal ein Prozent des Vermögens. Das reiche ein Prozent der Bevölkerung besitzt hingegen 32 Prozent des Vermögens, nämlich mehr als 3 Billionen Euro. Man muss "die Umverteilung von unten nach oben stoppen und im Sinne einer gerechteren Gesellschaft eine Umverteilung von oben nach unten beginnen", fordert Gregor Gysi.

MEHR

Steuerhinterziehung

Daumen drückt auf eine Stoptaste

Datenaustausch lässt Steuersündern Schlupflöcher

Rund 50 Staaten aus der ganzen Welt unterzeichnen am Mittwoch in Berlin ein Abkommen über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen. DIE LINKE hat seit langem dafür gestritten. Ein Schritt in die richtige Richtung sei die Vereinbarung, sagt Richard Pitterle. Nur leider nicht der ganz große Wurf. Denn Schlupflöcher gebe es auch bei diesem Steuerabkommen.

mehr

Rechte Hooligans

Bei Ausschreitungen zwischen 2.000 Demonstranten und der Polizei am...

»Das ist kein neues Phänomen«

Nach den Ausschreitungen von rechten Hooligans in Köln am Sonntag wird über die Ursachen diskutiert. Gewalttätige Neonazi-Hooligans seien nicht neu, sagte Martina Renner im Interview mit dem Deutschlandfunk, neu sei, dass sie bundesweit mobilisierungsfähig seien. Über das Versammlungsrecht könne der Staat aktiv werden, aber das dürfe nicht die politische Auseinandersetzung ersetzen, so Martina Renner.

mehr

Banken-Stresstest

Frankfurter Skyline bei Gewitter mit Blitzeinschlag

Neu durchstarten nach dem Stresstest!

In den vergangenen Monaten haben 6000 Prüfer von Bankaufsichtsbehörde und EZB für den EU-weiten Stresstest die Bilanzen der großen Banken durchleuchtet. Von den duchgefallenen 25 Banken müssen 13 noch knapp zehn Milliarden Euro auftreiben, um Kapitallöcher zu schließen. "Das ist viel Geld, aber ein Weltuntergang sieht anders aus", kommentiert Axel Troost. Er warnt: "Bisher spart sich Europa weiter durch die Krise, mit unschönen Folgen für die Konjunktur."

MEHR

Konjunktur

Fabio De Masi im Europäischen Parlament

So geht Aufschwung

Ein Verbrechen an kommenden Generationen, sieht Fabio De Masi, für DIE LINKE im Europäischen Parlament, in der Weigerung der Bundesregierung, ihren strikten Sparkurs zu ändern. In seiner Analyse zeigt er die wirtschaftlichen Folgen des Spardiktats in Deutschland und Europa. Statt Investitionen durch Sozialabbau fordert er Investitionen und gerechte Steuern.

MEHR


TTIP stoppen!

Thüringen

Dietmar Bartsch

Erste Lehren und ein Dank zwischendurch

Nach den Sondierungen zwischen LINKE, SPD und Grünen rückt in Thüringen der Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und mehr Lebensqualität in greifbare Nähe. Dietmar Bartsch rät in seiner aktuellen Kolumne, die Korken aber noch in den Flaschen zu lassen und Multivitaminsaft bereitzustellen.

MEHR

Fraktion vor Ort

Flickr: Diskussionsabend »Der Ukrainekonflikt - ein Krieg der...

Der Ukrainekonflikt - ein Krieg der öffentlichen Meinung?

Egon Bahr, Dietmar Bartsch, Wolfgang Bittner, Daniela Dahn, Ingo Schulze diskutierten am 29. Oktober über den Ukrainekonflikt. Peter Sodann begrüßte sie in seiner Bibliothek in Staucha. Gemma Pörzgen moderierte.

FLICKR

Fraktion vor Ort

Hubertus Zdebel auf der Atommüll-Alarm-Tour durch NRW vom 20. bis 25....

LINKE auf atomarer Spurensuche in NRW

Eine Woche lang hat Hubertus Zdebel in NRW mit der SOKO Atommüll über das atomare Erbe, die Schadensersatzklagen der Konzerne und die wachsenden Probleme bei der Lagerung des Atommülls informiert.

MEHR

NRW

Kulturförderung statt Kapitalismus pur

Es ist ein Fall für das Lehrbuch: Nordrhein-Westfalen will seine marode Spielbanken GmbH durch den Verkauf von zwei Warhol-Bildern sanieren. Sigrid Hupach will das Geld besser verwenden.

mehr

NSU-Mordserie

YouTube: Petra Pau eröffnet das Fachgespräch »Konsequenzen aus dem...

Behörden machen Merkel wortbrüchig

Von den 50 konkreten Schluss- folgerungen aus dem NSU-Desaster wurde bislang keine umgesetzt, kritisiert Petra Pau beim Fachge- spräch am 20. Oktober.

YouTube

Fluggastdaten

Bundesregierung unterstützt Sammelwut

Um Reisen von "islamistischen Kämpfern" besser zu kontrollien, sollen auf EU-Ebene noch mehr Fluggastdaten gesammelt werden. Eine uferlose Vorratsdaten- speicherung, warnt Andrej Hunko.

mehr

TTIP/CETA

Schiedsgerichte hebeln die Demokratie aus

Es sei ein Skandal, dass Konzerne vor privaten Schiedsgerichten gegen demokratisch gefällte Entschei- dungen vorgehen können, schreibt Klaus Ernst in der Frankfurter Rundschau.

mehr

Konversion

2,5 Milliarden zur Entmili- tarisierung der Wirtschaft

DIE LINKE stellt ein nationales Konversionsproramm vor, mit dem die Rüstungsindustrie einschließlich der ca. 97 000 Arbeitsplätze auf zivile Produktion umgestellt werden soll.

MEHR

Gemeinnützigkeit

»Gesellschaftliches Engagement fördern, nicht blockieren«

Für Harald Weinberg ist es ein Skandal, dass das Finanzamt in Frankfurt am Main die steuerrechtliche Gemeinnützigkeit des zivilgesellschaftlichen Netzwerks Attac aberkannt hat.

mehr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



YouTube Facebook Flickr Twitter Google+


„Das geplante EU/US-Handelsabkommen TTIP würde nicht nur Umweltstandards, Datenschutz und Finanzregulierung unterwandern, sondern auch Arbeitsplätze vernichten und die Löhne nach unten drücken“, kommentierte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss, die Ergebnisse einer aktuellen Studie der Tufts University. Ulrich weiter:
Weiter
  • 30.10.2014
    • Niema Movassat
      „Keine Unterdrückung währt ewig. Die Tage der 27 Jahre währenden Diktatur von Blaise Comparoré, dem Putschpräsidenten aus Burkina Faso, scheinen gezählt“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich der aktuellen Ereignisse in dem westafrikanischen Land. Tausende von Menschen stehen auf der Straße, Parlament und Rathaus wurden gestürmt. Teile der Armee sind bereits übergelaufen und unterstützen den Befreiungsaufstand. Movassat weiter:
      Weiter
    • Nicole Gohlke
      "Sowohl inhaltlich als auch strukturell hat die GWK eine weitere Chance vertan, das Hochschul- und Wissenschaftssystem weiterzuentwickeln. Anstatt kreative neue Wege zu beschreiten, bleibt man lieber auf ausgetretenen Pfaden", erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK).
      Weiter
    • Herbert Behrens
      „Der katastrophale Entwurf des Ministers führt zu halbierten Einnahmen bei gleichbleibenden Erhebungskosten. Es bleibt zweifelhaft, ob die Einnahmen am Ende die Ausgaben für den Aufbau und den Betrieb des Systems überhaupt übersteigen“, so Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Präsentation des hinter verschlossenen Türen ausgehandelten PKW-Mautentwurfs von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Nun soll nur noch auf Autobahnen eine Abgabe gezahlt werden. Behrens weiter:

      Weiter
    • Alexander Neu
      „Die Aufregung um die russischen Kampflugzeuge, welche gestern über Europa abgefangen wurden, ist an den Haaren herbei gezogen. Da weder eine Berührung der Lufthoheit eines Staates noch eine Verletzung des NATO-Luftraums nachgewiesen werden konnten, kann Russland unter rechtlichen Aspekten nichts vorgeworfen werden,“ erklärt Alexander S. Neu, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, zur Diskussion über russische Kampfflugzeuge, welche gestern über die Nord- und Ostsee und das Schwarzen Meer geflogen sind. Neu weiter:

      Weiter
    • Sabine Zimmermann
      "Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung bleiben weiter die Großbaustellen auf dem Arbeitsmarkt. Wie beim Hauptstadtflughafen BER bewegt sich hier kaum etwas. Nach der Verabschiedung des weichgespülten Mindestlohns hat die Bundesregierung die Hände in den Schoss gelegt. Wir brauchen aber zügige und nachhaltige Maßnahmen, um langanhaltende Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und Billigjobs einzudämmen", erklärt Sabine Zimmermann zum heute veröffentlichen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober.
      Weiter

clara Nr. 33

Konflikte friedlich lösen

Titel clara #33

Die aktuelle Ausgabe der clara: Alternativen zum Krieg – das ist der Schwerpunkt im neuen Heft, unter anderem mit einem Essay von Gregor Gysi. clara berichtet außerdem über Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn, TTIP und CETA und den NSA-Skandal.

PDF-Viewer

15. - 17. Oktober

DIE LINKE im Plenum

Unsere Schwerpunkte in der letzten Plenarwoche:

MEHR

Plenum

YouTube: Gregor Gysi am Rednerpult des Bundestages, dahinter Kanzlerin...

Agenda 2010 als weltweiter Heilsbringer? Ein Irrtum!

Gregor Gysi erklärt der Kanzlerin, warum 26 Millionen Arbeitslose in der EU und der dramatische Anstieg von Säuglings- und Kindersterblichkeit, HIV-Ansteckungsquote und Selbstmordrate das Ergebnis Ihrer Politik sind.

YouTube

Video For a ban on all arms exports! Waffenexporte stoppen!


EEG: Eckpunkte für eine Reform der Ökostromförderung