Inhalt


Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch: »Die Stoßrichtung läuft auf eine Militarisierung des Katastrophenschutzes hinaus, und das schadet enorm«

2012 beauftragte der Bundestag die Bundesregierung, ein neues Konzept für den Katastrophenschutz vorzulegen. Bundesinnenminister de Maizière stellt heute die "Konzeption Zivile Verteidigung" der Bundesregierung vor, die bereits im Vorfeld für Wirbel wegen der Empfehlung zu Vorratskäufen und einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht sorgte. Dietmar Bartsch fordert im Deutschlandfunk eine Versachlichung der Debatte.

MEHR

Hartz IV

Matthias W. Birkwald

Zwangsverrentung bleibt ein Skandal

Schmerzhafte Einbußen: Bei Zwangsverrentungen müssen Hartz-IV-Beziehende in der Regel eine lebenslange Kürzung der Altersrente von 8,7 Prozent hinnehmen. Das zeigt eine Kleine Anfrage der Fraktion. "Diese Praxis wird von den Betroffenen als massive Entrechtung wahrgenommen", sagt Matthias W. Birkwald. DIE LINKE fordert, Zwangsverrentungen abzuschaffen.

mehr

Zahnmedizin

Sabine Zimmermann während einer Sitzung im Fraktionssaal

Zuzahlungen müssen abgeschafft werden

"Armut nimmt zu, selbst an den Zähnen kann man dies sehen", sagt Sabine Zimmermann zur amtlichen Haushaltsbefragung "Leben in Europa" des Statistischen Bundesamtes. Danach verzichteten 2014 knapp die Hälfte auf einen notwendigen Zahnarztbesuch aus finanziellen Gründen. "Zuzahlungen sorgen dafür, dass medizinische Versorgung nicht in Anspruch genommen wird. Deshalb müssen sie abgeschafft werden", fordert Zimmermann. 

mehr

Türkei

Sahra Wagenknecht leitet eine Fraktionssitzung

Schweigen zu türkischer Eskalation nicht hinnehmbar

Warum schweigt die Bundesregierung zum Beschuss kurdischer Stellungen in Syrien, die gegen den IS kämpfen, durch türkisches Militär? "Merkel und Steinmeier haben sich außenpolitisch durch das Erdogan-Regime erpressbar gemacht", kritisiert Sahra Wagenknecht. Eine Neuausrichtung des Verhältnisses zu Ankara sei überfällig, die EU-Beitrittsverhandlungen müssten gestoppt und Vorbeitrittshilfen eingefroren werden.

MEHR

Altersarmut

Ein älterer Mann liest eine Zeitung mit der Schlagzeile »Angst vor...

Vorschläge kommen zur rechten Zeit

Matthias W. Birkwald begrüßt die Vorschläge des Sozialverbands Deutschland zur Bekämpfung der Altersarmut: "Nachdem sich in den vergangenen Tagen eine unheilvolle Allianz aus Bild-Zeitung, Bundesbank und Finanzministerium zusammengetan hat, um die gesetzliche Rente sturmreif zu schießen, bin ich froh über diese Stimme der sozialpolitischen Vernunft." DIE LINKE will, dass niemand im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben muss.

mehr

Innere Sicherheit

Jan Korte

Union betreibt Wahlkampfhilfe für die AfD

"Eine Ansammlung unsinniger und unanständiger Forderungen", nennt Jan Korte die "Berliner Erklärung" der Innenminister der Union. ine seriöse Innen- und Sicherheitspolitik ist mit CDU und CSU nicht möglich. Vielmehr vergifte die Union das gesellschaftliche Klima. "Alle Demokraten sind aufgefordert jetzt Gesicht zu zeigen gegen Grundrechtseinschränkungen und für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen", so Korte.

MEHR


TTIP stoppen!

VW

Klaus Ernst

Große Fehler

Klaus Ernst macht dem VW-Konzern schwere Vorwürfe: VW verlasse sich bei "lebensnotwendigen Teilen" auf nur je einen Lieferanten, sagte Ernst im DLF.

mehr

Kampfdrohnen

Andrej Hunko spricht während einer Fraktionssitzung

Absolute Geheimhaltung

Andrej Hunko kritisiert im Interview mit Deutschlandradio Kultur die geplante Anschaffung von Hebron-Kampfdrohnen seitens der Bundesregierung als undurchsichtig.

mehr

Banken

Dispo-Deckel gegen Abzocke

DIE LINKE will die Abzocke bei den Dispozinsen beenden. Mehr als "fünf Prozentpunkte über dem Leitzinssatz der EZB" sollten nicht erlaubt sein, findet Susanna Karawanskij. 

mehr

GKV

Zusatzbeiträge abschaffen! Parität wiederherstellen!

Laut Experten verdoppeln sich die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bis 2020. Arbeitgeber machen sich einen schlanken Fuß, kritisiert Harald Weinberg.

mehr

Lothar Bisky

Ein geradliniger Querdenker

Am 13. August 2013 starb Lothar Bisky, am 17. August wäre er 75 Jahre alt geworden. Dietmar Bartsch erinnert an den langjährigen Parteivorsitzenden.

MEHR

Arbeit

Ältere Erwerbslose immer weniger vermittelt

Eine Diskussion um eine Erhöhung des Renteneintrittsalters verbiete sich, sagt Sabine Zimmerman, weil über 58-jährigen Erwerbslosen kaum Job-Angebote erhalten. 

mehr

Nachruf

Hermann Kant gestorben

"Wir erinnern an einen bedeutenden Schriftsteller, der auch uns mit seinem literarischen Werk geprägt", schreiben Sahra Wagenkecht und Dietmar Bartsch zum Tod von Hermann Kant.

MEHR

Nachruf

Ein wirklicher Intellektueller

"Die Nachricht vom Tod unseres ehemaligen Fraktionskollegen Herbert Schui trifft uns sehr", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

MEHR

Mecklenburg-Vorp.

Kommunen in Not

Kerstin Kassner fordert für Mecklenburg-Vorpommern eine "Landespolitik, die die Probleme der Kommunen kennt und mit statt gegen diese arbeitet".

MEHR

NSU-PUA

"Wir bleiben dran"

Der vorherige NSU-Untersuchungs- ausschuss hatte Empfehlungen formuliert, um ein neues Staats- versagen zu verhindern. DIE LINKE fragte nach dem Stand der Umsetzung.

Mehr

Weltsozialforum

Internationalistisch hat es eine Chance

"Radikale Veränderungen sind überlebenswichtig geworden für die Menschheit, will sie nicht in Barbarei und Chaos versinken", schreibt Niema Movassat.

MEHR

Video For a ban on all arms exports! Waffenexporte stoppen!


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



YouTube Facebook Flickr Twitter Google+

4. September 2015

Plenargebäude und Paul-Löbe-Haus des Bundestages © Nico...

Roter Teppich für Sie

Bildung, Gesundheit, Flüchtlinge, Kriege, TTIP. Diskutieren Sie mit uns beim Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag am 4. September!

ANMELDEN

Gesundheitspolitik

Birgit Wöllert

Ministerium handelt fahrlässig

Die Regierung verschläft die weitere Ausbildung von medizinisch-technischen Assitstenten, wie eine Anfrage der Fraktion belegt. Eine Untätigkeit zulasten der Patienten, sieht Birgit Wöllert.

mehr


„Ich unterstütze das Vorhaben, für den Katastrophenfall praktikable und effektive Pläne griffbereit zu haben. Cyberangriffe und durch den Klimawandel bedingte Naturkatastrophen sind reale Bedrohungen, und da sollte wieder mehr Verantwortung beim Bund liegen. Die Überarbeitung des Konzeptes zum Schutz kritischer Infrastruktur war überfällig und ist nur auf Drängen des Parlamentes angegangen worden“, kommentiert Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, das Konzept für Zivilschutz, das heute von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorgestellt wurde. Weiter
  • 24.08.2016
    • Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch
      „Mit Walter Scheel verliert die Bundesrepublik einen international anerkannten und geachteten Staatsmann", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Weiter
    • Kirsten Tackmann
      "Wir brauchen einen gesetzlichen Rahmen für eine gesellschaftlich akzeptierte Nutztierhaltung. Darin muss die Sicherung der Versorgung und insbesondere der wachsenden Nachfrage nach regionalen Lebensmitteln verankert werden. Aber auch die Interessen der Regionen, die Einkommenssicherung, das Tierwohl, die Arbeitsbedingungen und der Schutz der Natur müssen besser berücksichtigt werden. Stallneubauten müssen möglich bleiben, sollten aber stärker als bisher Gemeinwohlinteressen folgen. Ein Stallneubauverhinderungsgesetz wäre der falsche Weg", erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Absicht von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die "Massentierhaltung" über das kommunale Planungsrecht einzuschränken.
      Weiter
    • Sevim Dagdelen
      „Die Türkei begeht mit ihrem Einmarsch in Syrien einen neuerlichen Völkerrechtsbruch. Sie wird damit endgültig zur Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region. Die deutsche Waffenhilfe an den Aggressor Türkei ist sofort zu stoppen“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. Weiter
    • Michael Schlecht
      Die Kaufkraft im Inland muss deutlich angeschoben werden, ein Anstieg von 0,2 Prozent im letzten Quartal ist viel zu wenig. Ein erster Schritt ist die Anhebung des Mindestlohnes auf zehn Euro zum 1. Januar 2017 und dann in schnellen Schritten auf zwölf Euro“, erklärt Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Weiter
  • 23.08.2016
    • Jan Korte
      „Erst Hamsterkäufe, jetzt die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Bundesregierung und allen voran der Bundesinnenminister drehen immer weiter an der Verunsicherungsschraube“, erklärt Jan Korte. Weiter
    • Sahra Wagenknecht
      "Merkel und Steinmeier haben sich außenpolitisch durch das Erdogan-Regime erpressbar gemacht und schweigen deshalb auch zur türkischen Aggression an der syrisch-türkischen Grenze", erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, anlässlich des türkischen Beschusses von kurdischen Stellungen in Syrien.
      Weiter
    • Matthias W. Birkwald
      "Nachdem sich in den vergangenen Tagen eine unheilvolle Allianz aus Bild-Zeitung, Bundesbank und Finanzministerium zusammengetan hat, um die gesetzliche Rente sturmreif zu schießen, bin ich froh über diese Stimme der sozialpolitischen Vernunft", erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den heute vom Sozialverband Deutschland (SoVD) vorgelegten Vorschlägen zur Bekämpfung der Altersarmut.
      Weiter
  • 22.08.2016
    • Herbert Behrens
      „Leidtragende des Konflikts sind wie immer die Beschäftigten. Dies gilt nicht nur für die Stammbelegschaft bei VW, sondern auch für die Arbeiterinnen und Arbeiter der Zulieferbetriebe. Die Belegschaften zahlen jetzt die Zeche für die Fehlentscheidungen des Managements, denn der Druck des Abgasskandals wird an die gesamte Produktionskette weitergereicht. Hier zeigen sich aber auch die Auswüchse der mörderischen Konkurrenzsituation der Autoindustrie in aller Klarheit, denn nicht nur Volkswagen ist vom faktischen Streik der Zulieferer betroffen“, kommentiert Herbert Behrens, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal der Fraktion DIE LINKE, den aktuellen Produktionsstop bei VW. Weiter

NSU-Untersuchungsausschuss: Die Aufarbeitung geht weiter.

Clara Nr. 39

Linker Aufbruch für Gerechtigkeit

Titel Clara Nr. 40

In der neuen clara mit dem Schwerpunkt "Linker Aufbruch für Gerechtigkeit" stellen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch einen 5-Punkte-Vorschlag vor. Außerdem berichtet clara über direkte Demokratie, Altersarmut und das Bundesteilhabegesetz. Lesen Sie zudem spannende Kolumnen und Interviews.

PDF-Viewer

Klar Nr. 38

Für eine Renten-Revolution

Klar38 Titel

Top-Thema der neuen Ausgabe: Für eine Renten-Revolution – Wie DIE LINKE Altersarmut bekämp- fen will. Hintergründe und Kommentare bietet Klar auch zur organisierten Kriminalität der Super- reichen, zu den jüngsten Enthüllun- gen über TTIP und zur sozialen Offensive für alle Menschen in Deutschland.

PDF-Viewer