Wohin geht die Reise 2015? Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sprechen im Interview der Woche über Schuldenmacherei und Investitionsstau, über Steuersparmodelle à la Juncker und ein Zukunftsprogramm für Europa, über friedenspolitische Grundsätze und Selbstaufgabe, über Fremdenfeindlichkeit und rechten Protest, über Partnerschaft und Vasallentreue sowie über die neue Wirtschafts-NATO namens TTIP.
MEHRMiete, Energie und Verbraucherschutz sind auch 2015 LINKE Themen. Gleich im Januar steht die so genannte Mietpreisbremse der Bundesregierung auf der Tagesordnung. Das löchrige Gesetzesvorhaben wird "nicht reichen, um Verdrängung und Gentrifizierung zu stoppen. Mietenexplosionen sind ohne weiteres noch möglich", warnt Caren Lay und kündigt einen eigenen Antrag der Fraktion an, der eine Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus vorsieht.
MEHRKatrin Kunert ist seit einem Jahr für DIE LINKE Mitglied im Verteidigungs- ausschuss. Erfahrungen, die sie zuvor acht Jahre lang als kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion sammelte, kommen ihr jetzt zugute. “Eine nachhaltige Friedenspolitik ist ohne Abrüstung nicht möglich und Abrüstung nicht ohne Rüstungskonversion”, unterstreicht Kunert mit Blick auf einen ihrer neuen Schwerpunkte.
MEHRAb 1. Januar 2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn. Das ist ein historisches Ereignis. DIE LINKE hat gemeinsam mit den Gewerkschaften über zehn Jahre lang für seine Einführung gekämpft. Union und SPD haben ihn aber "schon vor seinem Inkrafttreten verstümmelt", kritisiert Sabine Zimmermann und kündigt weiteren Druck an "für einen Mindestlohn ohne Ausnahmen, der schnell auf 10 Euro erhöht wird, und für strikte Kontrollen mit ausreichend qualifiziertem Personal".
MEHRKrieg in Syrien, brutale Unterdrückung in Eritrea, weitere Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan – auch 2015 wird die Zahl der Flüchtlinge weltweit wachsen. Linke und antirassistische Gruppen müssen weiter an ihren humanitären Antworten auf diese Herausforderung arbeiten – nicht nur gegen den rechten Rand, sondern auch gegen Teile der „Mitte der Gesellschaft“. Ein Kommentar von Ulla Jelpke.
MEHRKatja Kipping warnt vor einer gesellschaftlichen Abschottung und Brutalisierung infolge der grundlegenden Entsicherung der Gesellschaft und der daraus resultierenden Abstiegsängste: “Eine effektive Armutsbekämpfung braucht Umverteilung. Der gesellschaftliche Reichtum ist in Deutschland so ungleich verteilt wie in kaum einem anderen Land in der Eurozone.”
MEHRGregor Gysi hielt 2014 11 Reden im Bundestag. Wir zeigen Ihnen in 11 Minuten 31 die Höhepunkte daraus.
YouTubeKann die griechische Linkspartei SYRIZA bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Januar stärkste Kraft und Alexis Tsipras neuer Ministerpräsident in Athen werden? Eine Analyse von Dominic Heilig.
MEHRWas sind die richtigen Antworten auf die „brandgefährliche Mischung“ aus Abstiegsängsten und Fremdenfeindlichkeit? Petra Pau mahnt gemeinsame Antworten der Demokraten an.
MEHR"Sorgen wir 2015 dafür, dass nach dem 8. März – dem Internationalen Frauenkampftag – nicht wieder Stille in die Auseinandersetzungen einkehrt", fordert Cornelia Möhring.
MEHRNach der Anhörung von Sebastian Edathy und Michael Hartmann im Untersuchungsausschuss bleiben bei Frank Tempel große Zweifel und viele Fragen offen. Die SPD steht unter Druck.
MEHRRussland sitzt in der Ölpreisfalle, der Kurs des Rubels stürzt ins Bodenlose, EU und USA drehen an der Sanktionspirale. Stefan Liebich über neue Kältefronten.
mehrKarlsruhe hat die Privilegien von Unternehmen im Erbschaft- steuerrecht teilweise gekippt. Die Bundesregierung unabhängig davon Unternehmer vor einer höheren Erbschaftsteuer schützen.
MEHRDie zügellosen Freihandelsagenda der EU dienen vor allem den Interessen großer Konzerne, sagt Helmut Scholz, für DIE LINKE im Europäischen Parlament. Ein Bericht aus Brüssel.
mehrAuf Einladung von Frank Tempel und Kathrin Vogler diskutierten Fachleute und interessierte Bürger und Bürgerinnen über Cannabis als Medizin und die restriktive Gesetzgebung.
mehrEin Gesetz soll die Patientenversorgung stärken. Birgit Wöllert hat Trippelschrittchen in die richtige Richtung gefunden – doch leider keine nachhaltigen, soliden, sozial gerechten.
MehrDer US-Fracking-Boom basiert zum Großteil auf Pump, schreibt Hubertus Zdebel. Sinkt der Ölpreis weiter, könnte das Kartenhaus zusammenfallen. Mit schlimmen Folgen. Teil zwei der Serie.
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MehrTarifverträge kleinerer Gewerkschaften sollen ihre Gültigkeit verlieren. Aber ohne Tarifvertrag kein Recht zum Streik! herunterladen
Die Jahresend- ausgabe unseres Magazins clara befasst sich u.a. mit Rekordbeschäftigung und schlechten Jobs, der Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten, einer Klage gegen Zwangsverrentung und dem Widerstand von immer mehr Kommunen gegen TTIP und CETA.
PDF-ViewerDas Top-Thema in der neuesten Ausgabe unserer Zeitung Klar: Was die Abkommen TTIP und CETA für Ihren Alltag bedeuten – vom Trinkwasser bis zum Arbeitsplatz. Außerdem: der löchrige Mindestlohn, die große Infografik über Kriege und Fluchtbewegungen weltweit, NSA-Spionage, die Steuertricks der Konzerne.
PDF-ViewerEin Plädoyer für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit, Teilhabe und Solidarität. Modelle, Projekte, Wege dahin. Unser Thema in der neuesten Ausgabe des feministischen Magazins Lotta.
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